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Griechenland / Athen. In einer Fernsehbotschaft an die Nation kündigte Premierminister Kostas Karamanlis am Mittwochabend kurz nach 20.00 Uhr vorverlegte Parlamentswahlen an. Als vorläufigen Termin, der offizielle noch bestätigt werden muss, handeln die griechischen Medien den 4. Oktober.

Zwei Meinungsumfragen vom Wochenende weisen dem Linksbündnis SYRIZA einen Vorsprung in der Wählergunst aus. Premier Samaras gilt aber als geeigneterer Ministerpräsident. Außer aus dem sozialistischen Lager fassen nun auch Konservative die Gründung neuer Parteien ins Auge. Am Wochenende wurden zwei Umfragen veröffentlicht, die die Befindlichkeit der Wähler in Griechenland widerspiegeln. Das Meinungsforschungsinstitut Alco hat im Auftrag der Zeitung „Proto Thema“ gefragt, wann der beste Zeitpunkt für Parlamentswahlen se.

Nach der Regierungskrise in Athen, die vor etwa zwei Wochen die Schließung des staatlichen Senders ERT verursacht hatte, wurde am Montagabend das neue Kabinett bekannt gegeben. Erstmals werden seit der Wiederherstellung der Demokratie in Griechenland nach der Militärjunta (1967-1974) die beiden ehemaligen Volksparteien, die konservative Nea Dimokratia (ND) und die sozialistische PASOK, eine Große Koalition bilden. Nach dem Ausscheiden der Demokratischen Linken (DIMAR), die nach den Parlamentswahlen im Juni 2012 Teil der Drei-Parteien-Koalition war, konnten vorverlegte Neuwahlen abgewendet werden. Die Koalition aus ND und PASOK verfügt über eine Mehrheit von 153 Sitzen (von 300) im Parlament, kann jedoch auch auf die Unterstützung von unabhängigen Abgeordneten rechnen. Überdies hat die DIMAR angedeutet, dass sie die neue Regierung unterstützen und keine Neuwahlen provozieren werde.

Am 17. Juni werden in Griechenland Neuwahlen durchgeführt. Darauf einigten sich die Parteiführer am Mittwochmittag. Zum Übergangspremier wurde der Präsident des Staatsrates Panagiotis Pikramenos ernannt. Griechenland hat seit Mittwochmittag einen neuen Ministerpräsidenten.

Athen steht vor einschneidenden politischen Entscheidungen, nachdem am Wochenende die Bildung einer Übergangsregierung angekündigt worden war. Offen ist noch immer, wer Chef der neuen Regierung wird, und wer einen Ministerposten erhält.  Nach mehreren turbulenten Tagen steht seit Sonntagabend fest, dass es in Griechenland zu einer Übergangsregierung kommen wird. Ihre Aufgabe ist es, wichtige wirtschaftliche und finanzpolitische Maßnahmen durch das Parlament zu bringen. Im Anschluss soll es dann zu vorverlegten Parlamentswahlen kommen.