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„Kraft des Griechentums“ – auf Griechisch „Dynami Ellinismou“ (DE), so heißt eine neue Partei, deren Gründungserklärung vorige Woche in Athen erfolgte. Parteivorsitzender wird Dimitris Kammenos. Er ist Parlamentarier des rechtspopulistischen Regierungspartners „Unabhängige Griechen“ gewesen.

Wenn am Sonntag Wahlen wären, müsste Ministerpräsident Alexis Tsipras womöglich seinen Hut nehmen. Dies legt zumindest die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts MRB nahe, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach legt die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) 3,7 Prozentpunkte vor Tsipras‘ Linksbündnis SYRIZA. Zugleich müsste Tsiptras‘ kleinerer Koalitionspartner, die rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen, um den Einzug ins Parlament bangen. Ob die derzeitige Opposition eine Regierung bilden könnte, ist aber angesichts eines insgesamt schwachen Ergebnisses ebenfalls fraglich.

Auf 3.532.000 Euro beläuft sich die Finanzierung der politischen Parteien angesichts der Parlamentswahlen am 20. September. Das sind etwa 500.000 Euro weniger als für die Parlamentswahlen am 25. Januar ausgegeben worden sind (4.036.000 €).

Seit Montagnacht stehen die Staatslisten der Parteien und Koalitionen für den bevorstehenden Urnengang am 25. Januar in Griechenland fest. Die Staatsliste der konservativen Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Antonis Samaras führt der Rektor der Universität Athen Thodoros Fortsakis an. In der Vergangenheit war er u. a. auch Präsident des Nationalorchesters Athen. Auf Platz zwei rangiert der enge Samaras-Mitarbeiter Dimitris Stamatis, der gleichzeitig Staatsminister ist. Die dritte Stelle übernahm unerwartet die 34-jährige Juristin Niki Kerameos, die u. a. an Harvard Law School studiert hat. Es folgt der aus den Reihen der sozialistischen PASOK stammende Politiker Vassilis Oikonomou.

Am Sonntagabend wurde die Chefredakteurin der Zeitung „Eleftheros Typos“ Despina Kontaraki vorübergehend in Untersuchungshaft gebracht, um diese einem Schnellrichter vorzuführen. Kurz darauf wurde diese allerdings wieder auf freien Fuß gesetzt. Grund für die Festnahme war eine Klage der Parlamentarierin der „Unabhängigen Griechen“ Rachil Makri gegen Kontaraki. Anlass dafür war ein Meinungsartikel in der Sonntagsausgabe des „Eleftheros Typos“. Darin bezog sich die Journalistin auf einen Satz der rechtskonservativen Parlamentarierin, den sie anlässlich der Verhaftungen von Volksvertretern und Mitgliedern der faschistischen Partei Chryssi Avgi (CA) geäußert hatte, und der sich offenbar gegen die Regierung richten sollte: „Ihr seid eine Junta, ihr bring unschuldige Menschen ins Gefängnis“, hatte Makri angesichts der CA-Verhaftungen erklärt.