Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Pasok

Der frühere Ministerpräsident Kostas Simitis (1996-2004) von der sozialistischen PASOK scheint ins Schussfeld von Ermittlern zu geraten.

Die sozialistische Partei PASOK feiert am heutigen Montag ihr 44jähriges Bestehen. Gegründet wurde sie am 3. September 1974 von Andreas Papandreou. In den folgenden vier Jahrzehnten hatte sie abwechselnd mit der konservativen Nea Dimokratia (ND) das Land regiert. Doch seither hat die einstige Volkspartei mehr als drei Viertel der Wählerstimmen eingebüßt.

Am Dienstagabend hat Ministerpräsident Alexis Tsipras sein Regierungskabinett umgebildet. Es besteht aus 53 Mitgliedern; bei 13 von ihnen handelt es sich um neue Gesichter. Erhöht wurde die Präsenz von Frauen: Von bisher sechs auf 13.

Im politischen Zentrum Griechenlands gibt es Bewegung. Am Sonntag hat die liberale Partei „To Potami“ (TP) beschlossen, die politisch mitte-links stehende Bewegung der Veränderung (KinAl) zu verlassen. Einen entsprechenden Vorschlag, der mit überwiegender Mehrheit angenommen wurde, hatte Parteichef Stavros Theodorakis seinen aus ganz Griechenland angereisten Genossen unterbreitet. In der Athener Konzerthalle Megaron Moussikis, wo die Konferenz stattfand, warnte er davor, dass sich die Partei „angesichts der Streitigkeiten“ bei der KinAl „auflösen“ könnte.

Der Vorsitzende der liberalen Partei „To Potami“ Stavros Theodorakis hat den Vorsatz seiner sechs Parlamentarier ausgesprochen, für die am vorigen Sonntag (17.6.) zwischen Athen und Skopje unterzeichnete Vereinbarung in der Volksvertretung mit „Ja“ zu votieren. Demnach soll das Land an der nördlichen griechischen Grenze „Republik Nord-Mazedonien“ heißen. Erst muss das Parlament im Nachbarland die Vereinbarung unterzeichnen und seine Verfassung ändern. Es folgt ein Referendum, für das ein Termin noch nicht festgelegt ist, und erst anschließend wird auch Athen über diese Vereinbarung abstimmen.