Login RSS

Einer Reise auf hoher See gleicht die derzeitige politische Stimmung in Griechenland. Hintergrund ist eine Vereinbarung mit Skopje, wonach sich das Nachbarland am Vardar künftig „Nord-Makedonien“ nennen soll. Strikt dagegen sind die Opposition und viele Bürger. Doch heute Abend muss Premier Tsipras zunächst eine Vertrauensabstimmung im Parlament bestehen.

Freigegeben in Politik

Zwischen Griechenland und der Türkei könnte es künftig auf militärischer Ebene mehr Verständigung geben. Der neue Verteidigungsminister Apostolakis pflegt gute Beziehungen zu seinem Amtskollegen in Ankara. Unterdessen gibt es Bewegung in der innenpolitischen Landschaft.

Freigegeben in Politik

Die Regierung unter Alexis Tsipras hat in dieser Nacht das Vertrauensvotum bestanden. Sie erhielt 155 der 300 Mandate der Volksvertretung. Die Oppositionsparteien haben geschlossen mit „Nein“ gestimmt (144 Stimmen). Abwesend war der Abgeordnete der konservativen Nea Dimokratia (ND) Nikos Dentias. Er befand sich im Ausland und hatte sich schriftlich entschuldigt. Wäre er anwesend gewesen, so hatte er festgestellt, hätte er ebenfalls mit „Nein“ votiert.

Freigegeben in Politik

Nach seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten Griechenlands am 20. September stellt sich Alexis Tsipras heute um Mitternacht der Vertrauensabstimmung im Parlament. Am Montag hatte er mit seiner Rede das dreitägige Verfahren der programmatischen Erklärungen seiner Regierung eröffnet.Am Dienstag waren Minister und Abgeordnete dazu aufgefordert, vor dem Plenum ihre Ziele zu erläutern. Heute werden noch die Vorsitzenden der Oppositionsparteien zu Wort kommen. Anschließend erfolgt das Vertrauensvotum in namentlicher Abstimmung. Es ist zu erwarten, dass die Regierung aus dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ (ANEL) lediglich auf ihre eigenen 155 Stimmen der insgesamt 300 kommen, über die sie in der Volksvertretung verfügen.

Freigegeben in Politik

Das Parlament stimmt heute Abend über ein unpopuläres Reformpaket ab. Ein Teil der Regierungspartei SYRIZA will dagegen stimmen. Ministerpräsident Tsipras hat in einem Fernsehinterview versucht die Gemüter zu beruhigen.

Ministerpräsident Alexis Tsipras hat am Dienstagabend während eines Fernsehinterviews gegenüber dem staatlichen Sender ERT die gesamte Verantwortung für „Fehler“ und „Unterlassungen“ seiner sechsmonatigen Regierungszeit auf sich genommen.

Freigegeben in Politik
Seite 2 von 3

 Warenkorb