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Dienstag, 28. Januar 2020 12:06

EU-Kredit für einen neuen Flughafen auf Kreta

Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat einen Kredit für den Bau eines neuen internationalen Flughafens bei Heraklion auf Kreta genehmigt.

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Ein Wettrennen mit der Zeit bestreitet die griechische Regierung, um die notwendigen Gesetze vom Parlament zu verabschieden. Dies wiederum ist die Voraussetzung für die Auszahlung einer Kredittranche in Höhe von zwei Milliarden Euro seitens der internationalen Geldgeber. Die entsprechenden Gesetzentwürfe werden heute im Parlament eingebracht und sollen wahrscheinlich noch am Freitag im Eilverfahren verabschiedet werden.

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Die Auszahlung einer seit dem Sommer ausstehenden Kreditrate in Höhe von einer Milliarde Euro wurde am Dienstag von der Eurogruppe genehmigt. Damit konnte die griechische Regierung wie ursprünglich geplant einen Erfolg noch vor Ende des Jahres melden. Sie erhielt damit eine Atempause. Die Regierung konnte sich mit den Inspektoren der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds in mehreren Punkten einigen, darunter über die Zukunft des staatlichen Rüstungsunternehmens EAS. Man einigte sich darauf, dass drei von bisher vier Fabriken weiterhin produzieren.
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Griechenland bekommt eine weitere Milliarde Euro von seinen Internationalen Geldgebern („Troika“). Das wurde am Montag während eines Treffens der Eurogruppe in Brüssel beschlossen. Das Mittelmeerland habe alle sechs Voraussetzungen erfüllt, hieß es. Im August steht noch eine weitere Rate, abermals  in Höhe einer Milliarde Euro, an. Auch dafür muss Athen weitere Spar- bzw.
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Die griechische Zweiparteienregierung kann nach einer umfangreichen Regierungsumbildung vorige Woche noch immer nicht aufatmen. Am heutigen Montagabend werden die Verhandlungen mit den Inspektoren der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) erneut aufgenommen. Auf dem Spiel steht eine Kreditrate für Griechenland in Höhe von 8,1 Milliarden Euro. Dabei liegt das Mittelmeerland bei der Umsetzung der dafür versprochenen Gegenleistungen immer noch im Rückstand. Bei seinem ersten Treffen mit der Troika will der neue Minister für Verwaltungsreform und E-Government Kyriakos Mitsotakis eine Verlängerung des Zeitraums für die vorgesehenen Entlassungen von tausenden Staatsdienern aushandeln.
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