Was bedeutet es in der heutigen Zeit, ein Bürger Europas zu sein? Wie prägt der Spalt in den europäischen Gesellschaften die europäische Identität? Michael Bruter, Professor für Politikwissenschaft und Europäische Politik, behandelt diese und weitere Fragen in seinem Vortrag am Donnerstag.

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Montag, 08. August 2016 15:14

Südeuropäische Achse gegen Sparpolitik TT

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras will die Beziehungen zwischen den europäischen Mittelmeerstaaten intensivieren. Anfang September möchte er deshalb eine Konferenz durchführen. Eingeladen werden sollen die Staatsoberhäupter Frankreichs, Italiens, Spaniens, Portugals, Zyperns und Maltas. Diese offiziell noch nicht bestätigte Zusammenkunft soll seinen Worten zufolge einen Gegenpol zur „nordeuropäischen Sparpolitik“ bilden. Dazu beitragen soll auch die neue Lage, die sich nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU („Brexit“) herauskristallisiert.

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Die Mehrheit der Griechen steht weiterhin hinter der EU und dem Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Public Issue für die regierungsnahe Zeitung „Avgi“. Demnach würden 56 % der Befragten für einen Verbleib Griechenlands innerhalb der Eurofamilie stimmen, falls „morgen“ ein Referendum über einen „Grexit“ durchgeführt werden sollte. Fast vier von Zehn (39 %) würden jedoch für einen Austritt votieren.
Was den bereits entschiedenen „Brexit“ – das heißt den Austritt Großbritanniens aus der EU – angeht, so haben 34 % „Freude“ verspürt, als dieser bekannt gegeben worden ist. Gleichgültig sind 33 % gewesen und eher traurig darüber sind 29 % der Befragten. Acht von zehn (80 %) vertreten die Meinung, dass nach dem Brexit auch andere Völker den Wunsch ausdrücken werden, aus der EU auszutreten.

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Am Donnerstag und Freitag dieser Woche hat Sigmar Gabriel (Stellvertreter der deutschen Bundeskanzlerin Merkel) der griechischen Hauptstadt einen offiziellen Besuch abgestattet. Hier hat er sich mit der politischen Führung des Landes getroffen und vor der deutsch-griechischen Industrie- und Handelskammer eine Rede gehalten. Er setzte sich u. a. für mehr Investitionen und ein stabiles Steuersystem ein.

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Am Dienstag und Mittwoch fand in Brüssel ein EU-Sondergipfel statt, an dem sich auch der griechische Ministerpräsident Tsipras beteiligte. Debattiert wurde über den Austritt Großbritanniens aus der EU. 

Im Rahmen eines EU-Sondergipfels hat Ministerpräsident Alexis Tsipras in Brüssel am Dienstag und Mittwoch in der belgischen Hauptstadt Begegnungen mit zahlreichen anderen EU-Politikern, darunter auch mit verschiedenen Amtskollegen.

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