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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Staatspräsident Papoulias zu Besuch in Rumänien

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Griechenland / Athen. Während seines offiziellen Staatsbesuches in Rumänien traf sich Staatspräsident Karolos Papoulias gestern mit seinem Amtskollegen Traian Basescu. Gesprächsthemen waren der Balkan, die Türkei, die NATO sowie die bilateralen Beziehungen. Dabei betonte Papoulias, dass Griechenland den EU-Beitritt der westlichen Balkanländer unterstütze. Basescu war mit Papoulias einer Meinung, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit Serbien beginnen solle. Weiterlesen ...

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Erfolgreicher Besuch von Außenministerin Bakojanni in den Vereinigten Arabischen Emiraten

  • Politik

Griechenland / Athen. Erfolgreich ging ein dreitägiger offizieller Besuch von Außenministerin Dora Bakojanni in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu Ende. Griechenland fungiert als Tor nach Südosteuropa und zum Schwarzen Meer. Man sehe das Land als „Zentrum eines Kreises, umgeben von einem Markt von 340 Mio. Menschen", erklärte der Staatsminister im Außenministerium Evripidis Stylianidis im Anschluss. Weiterlesen ...

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Historisches PASOK-Mitglied aus Fraktion ausgeschlossen TT

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Griechenland / Athen. Der PASOK-Funktionär der ersten Stunde, Kimonas Koulouris, wurde gestern aus der Parlamentsfraktion der Sozialisten ausgeschlossen. Der Parteivorsitzender Jorgos Papandreou begründete diesen Schritt damit, dass er keine weiteren Differenzen in seiner Partei hinnehmen werde. Direkter Anlass für den Ausschluss war ein scharfer verbaler Angriff von Koulouris gegen seinen Parteigenossen Theodoros Pangalos. Letzterer hatte sich in einem Interview mit der Zeitung „Kathimerini\" für die Aufhebung des Universitätsasyls ausgesprochen. Weiterlesen ...

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EU-Parlament registrierte 64 illegale Zwischenlandungen von CIA-Flugzeugen in Griechenland

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Griechenland / Athen. Griechenland und die Republik Zypern befinden sich unter den 13 EU-Mitgliedstaaten, die geheime CIA-Flugzeuge auf ihrem Territorium landen ließen. In Griechenland waren in den Jahren zwischen 2001 und 2005 64 und auf Zypern 57 Maschinen des amerikanischen Geheimdienstes zwischengelandet. Dies geht aus einem nun veröffentlichten Bericht des EU-Parlaments hervor. Insgesamt seien in diesem Zeitraum 1245 CIA-Flüge im europäischen Territorium durchgeführt worden. Weiterlesen ...

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Proteste gegen Bildungspolitik im Athener Zentrum

  • Politik

Griechenland / Athen. Heute findet abermals eine Demonstration von Studenten im Zentrum von Athen statt. Daran nehmen Studenten der außerparlamentarischen Linken und der Initiative gegen den Artikel 16 teil. Der Verband der Öffentlichen Angestellten ADEDY hat ebenfalls dazu aufgerufen, sich an der Kundgebung zu beteiligen. Bereits gestern hatten die der kommunistischen Partei KKE nahe stehenden Stundeten eine Kundgebung im Athener Zentrum durchgeführt. Weiterlesen ...

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„Permanenter Kongress“ der Linksallianz Synaspismos geplant

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Griechenland / Athen. Auf den kommenden Wahlkampf will sich die Linksallianz Synaspismos ab sofort vorbereiten. Besonderes Gewicht legt der Parteivorsitzende Alekos Alavanos dabei auf die Ausarbeitung einer politischen Deklaration der Partei. Wie die Zeitung „Eleftherotypia" in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hat die Parteiführung vor, bis Ende März einen so genannten „permanenten Kongress" zu veranstalten. Ein solcher Schritt ist in den Parteistatuten für Wahlkampfperioden vorgesehen. Weiterlesen ...

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Linksallianz am Scheideweg

  • Politik

Griechenland / Athen. Über zu erwartende innerparteiliche Veränderungen bei der Linksallianz Synaspismos berichtet die Tageszeitung „Kathimerini" in ihrer heutigen Ausgabe. Vor allem die Pläne für eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien und politischen Kräften angesichts der kommenden Parlamentswahlen stießen bei vielen Synaspismos-Mitgliedern auf Widerstand. Belastet werde das Klima auch durch die Ankündigung des ehemaligen Synaspismos-Vorsitzenden Nikos Konstantopoulos, bei den kommenden Wahlen nicht mehr zu kandidieren. Jüngsten Umfragen zufolge würde der Synaspismos zwischen 3,2 und 4 Prozent der Wählerstimmen erhalten; damit wäre ein Einzug ins Parlament gesichert. Weiterlesen ...

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Zersplitterte Studentenbewegung protestiert separat TT

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Griechenland / Athen. Zwei separate Protestkundgebungen der Studenten finden in dieser Woche im Athener Zentrum statt. Am morgigen Mittwoch protestieren die Studenten der PKS, die der kommunistischen KKE nahe stehen. Für den Donnerstag haben die anderen Studentenfraktionen ihre Kundgebungen angemeldet, darunter auch die griechenlandweite Initiative zur Beibehalten des Artikels 16 der Verfassung. Parallel zur Protestkundgebung hat für Donnerstag der Verband der Sekundarschullehrer (OLME) zu einem 24-stündigen Streik aufgerufen. Weiterlesen ...

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Entwarnung wegen befürchteter Hirnhautentzündungs-Epidemie

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Griechenland / Athen. Entwarnung geben Wissenschaftler und Ärzte angesichts der Beunruhigung der Öffentlichkeit über das Auftreten von Hirnhautentzündung. In diesem Jahr seien sogar weniger Krankheitsfälle aufgetreten als in den Vorjahren. Ein 17jähriger Schüler, der in Veria mit Symptomen der Krankheit eingeliefert worden war, befindet sich inzwischen außer Gefahr. Im Hypokrates-Krankenhaus von Thessaloniki muss ein achtjähriger Junge noch immer behandelt werden. Weiterlesen ...

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Staatspräsident zu Besuch in Bulgarien

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Griechenland / Athen. Einen dreitägigen offiziellen Staatsbesuch beginnt Staatspräsident Karolos Papoulias heute in Bulgarien. In einem Interview mit bulgarischen Medien wiederholt Papoulias die Unterstützung Griechenlands für die europäische Perspektive der Türkei und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM). Ankara müsse lediglich die nötigen Voraussetzungen erfüllen. Skopje hingegen werde den Weg der Mitgliedschaft begehen, wenn der Namensstreit mit Griechenland für beide Seiten zufriedenstellend gelöst worden ist. Weiterlesen ...

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Drei Meinungsumfragen: ND bleibt in Führung

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Griechenland / Athen. Weiterhin die Nase vorn hat die Regierungspartei Nea Dimokratia in drei Meinungsumfragen, die am Wochenende veröffentlicht wurden. Der Vorsprung vor der großen Oppositionspartei PASOK liegt demnach zwischen 1,6 % und 3,5 %. Einer am Samstag in der PASOK-nahen Zeitung „Ta Nea" veröffentlichen Umfrage zufolge würde die ND derzeit 37,5 % erhalten und die PASOK 35,9 %. An dritter Stelle folgt die kommunistische KKE mit 7,4 %. Weiterlesen ...

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Regierung will noch in diesem Monat Gesetzentwurf für Bildungsreform einreichen

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Griechenland / Athen. Noch in diesem Monat wird die Regierung den neuen gesetzlichen Rahmen für die Hochschulbildung im Parlament einreichen. Das wurde am Donnerstag in einer Sonderberatung unter Vorsitz von Premier Kostas Karamanlis beschlossen. Presseberichten zufolge soll der Gesetzentwurf in den kommenden Tagen der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Der Zeitung „To Vima" zufolge könnten die von der Regierung beabsichtigten Reformen im Bildungswesen noch bis vor Ostern abgeschlossen sein. Weiterlesen ...

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Proteste, Ausschreitungen und Polizeimitteilungen

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Griechenland / Athen. Zu Ausschreitungen kam es gestern im Anschluss an die Protestkundgebung der Pädagogen im Zentrum von Athen. Dabei wurden Brandsätze gegen ein Bankgebäude am Syntagmaplatz geworfen. Die Polizei nahm drei Verdächtige vorübergehend fest. Nach dem Ende der Demonstration griffen vermummte Jugendliche Einheiten der Sonderpolizei MAT vor dem Polytechnikum an der Patission Straße mit Molotowcocktails an. Weiterlesen ...

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Außenministerin rechtfertigt Besuch in Thrakien

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Griechenland / Athen. Über die Ergebnisse ihrer Reise nach Thrakien sowie über die jüngsten Entwicklungen in der Außenpolitik informierte Außenministerin Dora Bakojanni heute Morgen den Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis. Zu einer Anfrage der PASOK, warum sie als Außenministerin nach Thrakien gereist sei und die dortige moslemische Minderheit besucht habe, erklärte Bakojanni gegenüber Journalisten: „Es handelt sich dabei nicht um Außenpolitik." Als Außenministerin sei sie Mitglied der Regierung und habe durchaus die Möglichkeit, durch ganz Griechenland zu reisen. Weiterlesen ...

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Pädagogen protestieren im Athener Zentrum TT

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Griechenland / Athen. Eine Protestkundgebung der Pädagogen findet heute Mittag im Zentrum von Athen statt. Grund für den Protest sind die Pläne der Regierung für ein neues Rahmengesetz im Bildungsbereich bzw. die geplanten Änderungen des Artikels 16 der Verfassung. Für heute und morgen haben außerdem auch die Lehrer der Fachhochschulen einen 48-Stunden-Streik angesagt. Weiterlesen ...

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Ankaras Außenminister Gül kommt im März nach Athen

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Griechenland / Athen. Im März wird der türkische Außenminister Abdullah Gül in Athen erwartet. Unmittelbar nach einem Treffen in Washington mit seiner US-amerikanischen Amtskollegin Condoleezza Rice hatte Gül angekündigt, „in der nächsten Zeit" nach Athen reisen zu wollen. Auf eine diesbezügliche Frage bestätigte die griechische Außenministerin Dora Bakojanni, dass Gül Griechenland in „nächster Zukunft" einen Besuch abstatten werde. Der oberste türkische Diplomat sollte ursprünglich im vergangenen Dezember nach Athen kommen. Weiterlesen ...

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