Mit 153 „Ja“-Stimmen konnte Ministerpräsident Alexis Tsipras am Freitag ein Vertrauensvotum im Parlament für sich entscheiden. Er erhielt die Stimmen der 145 Vertreter aus der eigenen Partei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) sowie von Unabhängigen, die vor allem aus den Reihen des früheren Regierungspartners „Unabhängige Griechen“ stammen. Für Überraschung sorgte der aus der nordgriechischen Metropole Thessaloniki stammende Vertreter der Kleinpartei Zentrumsunion Jannis Saridis, der der Regierung ebenfalls das Vertrauen aussprach. Zuvor hatte er erklärt, dass er mit seiner Partei immer weniger Gemeinsamkeiten habe, diese aber dennoch weiterhin unterstützen wolle.

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Die Regierung scheint unverhofft eine Option erhalten zu haben, mit der sie die Legislaturperiode bis Oktober voll ausschöpfen könnte. Am Montag haben sechs unabhängige Parlamentarier den Parlamentspräsidenten Nikos Voutsis in schriftlicher Form darüber informiert, dass ihre Stimmen von nun an der Regierungsmehrheit zugeschlagen werden sollen.

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Er kann aufatmen, und muss jedoch gleichzeitig schon wieder tief Luft holen: Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein Kabinett haben Mittwochnacht das Vertrauen vom Parlament erhalten. Es ist allerdings eine extrem knappe Mehrheit gewesen, die zustande kam: 151 Volksvertreter der 299 Anwesenden haben für die Regierung votiert.

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Einer Reise auf hoher See gleicht die derzeitige politische Stimmung in Griechenland. Hintergrund ist eine Vereinbarung mit Skopje, wonach sich das Nachbarland am Vardar künftig „Nord-Makedonien“ nennen soll. Strikt dagegen sind die Opposition und viele Bürger. Doch heute Abend muss Premier Tsipras zunächst eine Vertrauensabstimmung im Parlament bestehen.

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Zwischen Griechenland und der Türkei könnte es künftig auf militärischer Ebene mehr Verständigung geben. Der neue Verteidigungsminister Apostolakis pflegt gute Beziehungen zu seinem Amtskollegen in Ankara. Unterdessen gibt es Bewegung in der innenpolitischen Landschaft.

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