Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Dienstag in New York mit dem Vizepräsident der Vereinigten Staaten Joe Biden getroffen. Anlass war der UN-Flüchtlingsgipfel in New York.
Die beiden Politiker haben die Wirtschaftskrise, die Flüchtlingsproblematik in Griechenland sowie die Lösung der Zypernfrage besprochen. Tsipras wiederholte seinen Wunsch nach einem Schuldenschnitt. Seinen Gesprächspartner bat er in diesem Zusammenhang diplomatisch darum, diese Frage bei anderen EU-Ländern sowie beim Internationalen Währungsfonds (IWF) auf den Tisch zu bringen.

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Athen und Ankara bemühen sich darum, den Komplex der bilateralen Beziehungen zu verbessern. Am Wochenende haben sich die beiden Außenminister Cavusoglu und Kotzias auf Kreta getroffen. Besprochen wurden in erster Linie die Zypernfrage und der Flüchtlingspakt.

Am Sonntag hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Griechenland einen Besuch abgestattet. Es ist seine erste Auslandsreise nach dem erfolglosen Putsch in seinem Land Mitte Juli. In Elounta auf Kreta hat sich Cavusoglu inoffiziell mit seinem griechischen Amtskollegen Nikos Kotzias getroffen. Er hat sich dabei vor allem für die Unterstützung nach dem versuchten Staatsstreich bedankt. Zum Thema der Auslieferung von acht türkischen Militärangehörigen, die damals in Griechenland Schutz gesucht hatten, erklärte Kotzias diplomatisch, dass die griechische Justiz auf Basis europäischen und griechischen Rechtes für die Zukunft dieser türkischen Staatsbürger eine Entscheidung treffen werde. Außerdem stellte er fest: „Das befreundete Volk der Türkei gehört zu Europa.“ Das Land könne und müsse „in die EU aufgenommen werden“. Berührt wurde während des Treffens auch die Zypernfrage. Cavusoglu verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass es auch hier eine Lösung geben werde. Griechenland und die Türkei würden nach wie vor an der Seite des südlichen bzw. des nördlichen Teils des Inselstaates stehen, stellte er fest. Nach einer Invasion besetzten im Jahre 1974 türkische Truppen den Nordteil der Insel; seither ist sie geteilt.

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Der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz hat am Montag Athen einen inoffiziellen Besuch abgestattet. Getroffen hat er sich mit Ministerpräsident Alexis Tsipras sowie mit der Vorsitzenden der sozialistischen Partei PASOK Fofi Gennimata. Bei den Unterredungen mit dem griechischen Regierungsoberhaupt sei es um die Flüchtlingskrise sowie die Bewertung der Spar- und Reformfortschritte gegangen, hieß es in der griechischen Presse. Auch die Rolle des Europaparlaments in diesem Prozess habe dabei eine Rolle gespielt. Ein weiteres Thema sei die Lösung der Zypernfrage gewesen.

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Ministerpräsident Alexis Tsipras wird sich am Donnerstag und Freitag dieser Woche am Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos beteiligen. Dort stehen Begegnungen mit zahlreichen internationalen Politikern auf dem Programm, darunter mit dem deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel sowie dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Weitere Unterredungen sind mit dem US-Vizepräsidenten Joe Biden sowie dem US-Finanzminister Jack Lew geplant. Ein tête-à-tête wird Tsipras außerdem mit der Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde haben. Dabei soll vor allem die Rolle des IWF im Spar- und Reformprogramm (Memorandum), das Griechenland mit den internationalen Geldgebern ausgehandelt hat, fixiert werden. Tsipras möchte vor allem eine schnelle Evaluierung der von Athen erfüllten Vereinbarungen erreichen. Dies wird als entscheidende Voraussetzung für Verhandlungen über einen von Griechenland erhofften Schuldenschnitt betrachtet.

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Das östliche Mittelmeer soll sicherer werden. So in etwa könnte die Botschaft der drei Regierungsoberhäupter Griechenlands, Zyperns und Ägyptens zusammengefasst werden. Alexis Tsipras, Nikos Anastasiadis und Abd al-Fattah as-Sisi (Foto: v. r. n. l.) haben sich am Mittwoch in Nikosia zu einem Dreiländergipfeltreffen zusammengefunden. Ziel ist es, die gegenseitigen Beziehungen weiter auszubauen.

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