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Donnerstag, 15. April 2010 17:08

Zahlreiche Protestkundgebungen in Athen TT

Griechenland/ Athen. Im Athener Zentrum fanden bzw. finden heute zahlreiche Protestkundgebungen statt, wodurch der Straßenverkehr deutlich beeinträchtigt wird. Um 12 Uhr führte der Verband der Mittelschullehrer OLME vor dem Bildungsministerium in Maroussi eine Kundgebung durch. Die Lehrer legten außerdem zwischen 11 Uhr und 14 Uhr ihre Arbeit nieder.
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In Athen einigten sich die Parteichefs am Donnerstag auf die Umsetzung neuer Sparmaßnahmen. Diese müssen nun vom Parlament abgesegnet werden. In den Regierungsparteien wächst der Widerstand. Nach mehrtägigem Verhandlungspoker kam es in Griechenland am Donnerstag zu einer Einigung. Die Chefs der drei in der Regierung Loukas Papadimos vertretenen Parteien (PASOK, Nea Dimokratia (ND) und LAOS) beschlossen, ein von der Troika vorgeschlagenes Rettungspaket in die Tat umzusetzen.
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Heute trifft im Parlament erneut der ständige Ausschuss für wirtschaftliche und soziale Fragen zusammen, um die Gespräche über die Reformen des Systems der Sozial- und Rentenversicherung fortzuführen. Gesprochen wird heute u.a. über den Status bzw. die Zugehörigkeit zu den Schwer- und gesundheitsschädigenden Berufen.
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Das Linksbündnis SYRIZA gilt angesichts der Europawahlen als Favorit. Im Falle von Parlamentswahlen käme hingegen die konservative Nea Dimokratia auf den ersten Platz in der Wählergunst. Zu diesem Ergebnis kommen mehrere Meinungsumfragen, die seit Anfang April durchgeführt worden sind. Dem Meinungsforschungsinstitut GPO zufolge geht SYRIZA aus den Europawahlen mit 20,2 % als stärkste Partei hervor. Dicht gefolgt wird das Linksbündnis mit 19,5 % von der konservativen Nea Dimokratia (ND).
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Am Mittwoch hat das Parlament in Athen mit großer Mehrheit beschlossen, die Finanzierung der neo-faschistischen Chryssi Avgi zu stoppen. Gegen diese Entscheidung stimmte u.a. ein Volksvertreter des Linksbündnisses SYRIZA.Die neo-faschistische Partei Chryssi Avgi (CA) wird bis auf Weiteres die letzte Rate der staatlichen Parteifinanzierung in Höhe von 300.
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