Griechenland/Athen. Anlässlich eines Besuches in Thessaloniki ließ der Europaparlamentarier und Präsident der rechtspopulistischen LAOS offen, ob er eventuell für das Amt des Bürgermeisters der nordgriechischen Metropole kandidieren werde. Er erklärte aber, dass er sich in Thessaloniki eine Wohnung mieten werde, weil er sich künftig häufig in der Stadt aufhalten werde. U.a. Weiterlesen ...
Griechenland/Athen. Mit seinem Amtskollegen aus Albanien, Sali Berisa, traf sich heute Premier Kostas Karamanlis. Anwesend bei der Begegnung war auch Außenminister Petros Molyviatis. Letzterer erklärte, dass das Thema der „Tsamiden" – eine albanischsprachige Minderheit, die bis zum Ende des II. Weltkrieges in Griechenland siedelte – nicht angesprochen wurde. Weiterlesen ...
Griechenland/Athen. Das Ziel der Regierung, eine Verfassungsänderung durchzuführen, wird Premier Kostas Karamanlis wahrscheinlich heute Abend im Parlament darlegen. Anlass für die Rede des Premiers ist die Abstimmung über den Haushaltsplan, die ebenfalls heute Abend ansteht. Die letzte Verfassungsänderungen wurde vor fünf Jahren beschlossen. Möglich gemacht werden soll nun u. Weiterlesen ...
„Das Jahr 2006 wird für die PASOK den Sieg bringen" – zu dieser Einschätzung kam PASOK-Präsident Jorgos Papandreou während einer Sitzung des Koordinations-Komitees seiner Partei. Seiner Ansicht nach wird Premier Karamanlis dem Risiko vorverlegter Wahlen aus dem Wege gehen und vielmehr eine Regierungsumbildung vornehmen. Weiterlesen ...
Ein Gesetzentwurf über die Gesundheitsbetreuung fand heute Morgen die Zustimmung von Premier Kostas Karamanlis. Wie Gesundheitsminister Nikitas Kaklamanis mitteilte, soll das Gesetz in den kommenden sechs Monaten vom Parlament verabschiedet werden. Gefragt nach seinen Ambitionen auf das Amt des Athener Bürgermeisters erklärte der Gesundheitsminister gegenüber Journalisten, dass man über diese Frage in der Zukunft sprechen könne. Zunächst habe Vorrang, wie sich Bürgermeisterin Dora Bakojanni entscheiden werde. Weiterlesen ...
Die Griechen gehören zu den pessimistischsten Europäern. Dies geht aus einer Umfrage von Eurobarometer hervor, die heute veröffentlicht wurde. 63 Prozent der Griechen sind demzufolge der Ansicht, dass sich die Lage im neuen Jahr für sie allgemein verschlechtern wird (der EU-Durchschnitt liegt hier bei 39 Prozent). Eine Verbesserung erwarten hingegen nur 12 Prozent (EU-Durchschnitt: 19 Prozent). Dass 2006 alles beim Alten bleiben wird, davon gehen 24 Prozent der Griechen aus (EU: 37 Prozent). Weiterlesen ...
Zum Terroranschlag am vergangenen Montag am Athener Syntagmaplatz bekannte sich die Terrorgruppe „Revolutionärer Kampf". Der Wortlaut des Bekennerschreibens soll am Donnerstag in der Wochenzeitung „To Pontiki" veröffentlicht werden, an deren Adresse der Text geschickt worden war. Durch die schwere Explosion am Montag waren drei Personen leicht verletzt worden, außerdem entstand erheblicher Sachschaden. Weiterlesen ...
Den Kauf von 60 in Europa produzierten Kampfflugzeugen prüft die Regierung in Athen. Grundlage für diese Entscheidung – so schreibt heute die Zeitung „Ta Nea“ – sei die Tatsache, dass Griechenland für die Jahre 2007 bis 2013 aus dem EU-Haushalt 20,1 Mrd. Euro zugesprochen bekam. Wie die Zeitung weiter berichtet, sei entweder die Beschaffung von Flugzeugen der Marken Eurofighter, Gripen oder Rafal ins Auge gefasst. Erst in den letzten Tagen war in Athen der Kauf von 30 F-16 Kampfflugzeugen im Wert von 1,625 Mrd. Weiterlesen ...
Einschneidende Veränderungen im Bildungswesen schlug ein so genannter „Rat der Weisen" für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen des Landes vor. Die insgesamt neun Vorschläge zielen u.a. darauf ab, den Zeitraum für ein Studium auf die Normalstudienzeit plus maximal zwei oder drei weitere Jahre zu begrenzen. Außerdem soll bei kostenlos zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien gespart werden. Weiterlesen ...
Griechenland / Athen. Mit 2,1 Prozent liegt die regierende Nea Dimokratia einer heute veröffentlichten Meinungsumfrage zufolge derzeit vor der PASOK. Wie das Meinungsforschungsinstitut RASS in seiner jüngsten Erhebung konstatierte, würde die ND derzeit 30,5 Prozent der Wählerstimmen erhalten und die PASOK 28,4 Prozent. Die kommunistische KKE käme auf 6,1 Prozent und die bisher nicht im Parlament vertretene LAOS auf 4,0 Prozent. Nicht den Einzug ins Parlament würde der Umfrage zufolge die Linksallianz Synaspismos schaffen: Sie liegt bei 2,6 Prozent. Weiterlesen ...
Griechenland / Athen. Die Griechen sind offenbar die Europäer mit der größten Fremdenangst. Dies geht aus einer jüngst von Eurobarometer durchgeführten Umfrage hervor. Demzufolge haben 87,48 Prozent der Griechen eine negative Haltung gegenüber Einwanderern. Damit liegt Griechenland noch vor Ungarn (86,53 Prozent) und Österreich (64,37 Prozent). Weiterlesen ...
Griechenland / Athen. Systeme zur technischen Umsetzung einer dauerhaften zentralen Speicherung von Telefon-, Internet-, SMS- und E-Mail-Daten, wie sie jüngst im Europaparlament beschlossen wurde, will der griechische Geheimdienst EYP beschaffen. Einem Bericht der Zeitung „Ta Nea" zufolge sollen zwei deutsche Systeme und ein dänisches System in der engeren Auswahl stehen. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 7 Mio. Euro. Weiterlesen ...
Griechenland / Athen. Die Debatte über den Haushaltsplan 2006 wurde am Sonntagabend im Parlament eröffnet. Der Referent der regierenden Nea Dimokratia (ND), Savvas Tsitourídis, verwies darauf, dass die Regierung am Wochenende beim EU-Gipfel in Brüssel einen großartigen Erfolg verbuchen konnte: Für die Jahre 2007 bis 2013 wurden Griechenland EU-Gelder in Höhe von 20,1 Mrd. Euro zugesichert. Nach Ansicht von Tsitourídis sei dieser Erfolg der systematischen Arbeit der Regierung geschuldet. Weiterlesen ...
Neue Personalausweise werden in Griechenland ab dem kommenden Jahr ausgestellt. Anträge nehmen die entsprechenden Dienststellen ab 28. Dezember entgegen. Ab August kommenden Jahres sollen diese Dokumente dann auch einen Mikrochip beinhalten, auf dem biometrische Daten der Ausweisinhaber gespeichert sind. Die Ausstellung der Ausweise soll innerhalb von fünf Tagen erfolgen; in Notfällen kann das Dokument auch bereits nach 24 Stunden zur Verfügung gestellt werden. Weiterlesen ...
Auf 2,2 Prozent ist der Abstand der beiden Großparteien in der Wählergunst zusammen geschmolzen. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts MRB zufolge würde die regierende Nea Dimokratia (ND) derzeit 36,9 Prozent der Stimmen erhalten und die große Oppositionspartei PASOK käme auf 34,7 Prozent. Es folgen die kommunistische KKE mit 7,3 Prozent, die rechtspopulistische LAOS mit 3,6 Prozent und die Linksallianz SYN mit 3,4 Prozent. Statistisch auffällig ist, dass die ND zwar von Monat zu Monat an Wählerstimmen einbüßt, die PASOK aber kaum Stimmen hinzugewinnen kann. Der bessere Ministerpräsident ist der Umfrage zufolge nach wie vor Premier Kostas Karamanlis mit 37,1 Prozent der Stimmen; für PASOK-Präsident Jorgos Papandreou votierten 26,7 Prozent. Weiterlesen ...
Griechenland / Athen. Eine Volksabstimmung wird die Heilige Synode der griechisch-orthodoxen Kirche fordern, falls der kürzlich im Parlament unterbreitete Vorschlag zur Trennung von Staat und Kirche auf Akzeptanz stoßen sollte. Allerdings kam Erzbischof Christodoulos am Mittwoch während der Sitzung der Ständigen Heiligen Synode zur Einschätzung, dass derartige Vorschläge weder die Unterstützung der regierenden Nea Dimokratia noch der großen Oppositionspartei PASOK fänden. Zur Eintragung der Religionszugehörigkeit in die Personalausweise meinte der Erzbischof, dass diese Frage „weiterhin offen" sei. Er habe deshalb beim Premier schon dreimal vorgesprochen. Weiterlesen ...
