Dienstag, 08. September 2015 15:11

Wer kann mit wem am Tag danach in Griechenland? TT

Am Sonntag der kommenden Woche (20.9.) werden in Griechenland die Weichen für die Zukunft gestellt. Wer im Anschluss die Regierungsgeschäfte übernehmen wird, das steht noch in den Sternen. Den Erhebungen zufolge liegen die beiden größten Parteien, das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und die konservative Nea Dimokratia (ND) nahezu gleich auf.

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Mit Vassiliki Thanou hat Griechenland erstmals eine Frau als Ministerpräsidentin. Am Donnerstagabend wurde die 65-jährige Juristin feierlich vereidigt. Anschließend begab sie sich in den Amtssitz des Ministerpräsidenten, ins „Megaron Maximou“.

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Oppositionschef Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA intensiviert seine Bemühungen, so schnell als möglich vorverlegte Parlamentswahlen durchzuführen. Aus diesem Grund hat er sich am Montag mit Staatspräsident Karolos Papoulias getroffen.

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Die griechische Regierung hat in der Nacht von Freitag auf Samstag das Vertrauen des Parlaments erhalten. Dafür gestimmt haben 155 Parlamentarier aus den beiden Regierungsparteien ND und PASOK. Mit „Nein“ haben 131 der 300 Volksvertreter votiert, mit anwesend stimmten 2; 12 der Volksvertreter waren nicht anwesend.

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Hochrangige Funktionäre der Nea Dimokratia (ND) debattierten am heutigen Montagvormittag mit dem Parteivorsitzenden Antonis Samaras über die politischen Entwicklungen der letzten Tage. Insgesamt zeigten sich die ND-Politiker mit den bisherigen Resultaten zufrieden. Man habe das Ziel erreicht, dass der bisherige Regierungschef Jorgos Papandreou von seinem Posten zurückgetreten sei. Nun müsse die Übergangsregierung die Resultate des Brüsseler EU-Gipfeltreffens vom 26. Oktober durchsetzen.
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