Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Griechenlands Regierungspartei, das Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA, liegt einer Umfrage zufolge mit zwei Prozentpunkten vor der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND). Das Meinungsforschungsinstitut „Interview“ ermittelte für SYRIZA 24 % der Wählerstimmen und für die ND 22 %. Erstellt wurde diese Umfrage – die erste seit mehreren Wochen – für den nordgriechischen Fernsehsender Vergina TV. Dieser Erhebung zufolge würden insgesamt neun Parteien den Einzug ins Parlament schaffen. Beim letzten Urnengang Ende Januar, hatten sieben Parteien die 3 %-Hürde übersprungen.  Weiterlesen ...

Nach politisch turbulenten Tagen drängen Neuwahlen an die Tür. Am 20. oder spätestens am 27. September sollen die Griechen erneut an die Urnen gebeten werden. Nach lediglich 7 Monaten Regierungszeit sah sich Ministerpräsident Alexis Tsipras vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) Mitte August zum Rücktritt gezwungen. Weiterlesen ...

Der Vorsitzende der soeben erst ins Leben gerufenen „Volkseinheit“ Panagiotis Lafazanis hat am Montagmittag das Mandat erhalten, eine neue Regierung zu bilden. Nach der Abspaltung von der Regierungspartei SYRIZA in der vorigen Woche ist die „Volkseinheit“ die drittstärkste Kraft im griechischen Parlament. Lafazanis hat nun drei Tage Zeit, um mit anderen Parteien über eine mögliche Koalition zu sprechen. Würde diesem Versuch Erfolg beschieden, könnte ein vorverlegter Urnengang vermieden werden. Allerdings halten Beobachter eine solche Möglichkeit nahezu für ausgeschlossen. Für Lafazanis bietet sich mit diesem Auftrag auch die Möglichkeit, mit kleineren Parteien und Formationen über eine Zusammenarbeit im Wahlkampf zu sprechen. Das Mandat für die Bildung einer Regierung gilt als eine seiner stärksten Trumpfkarten, um den Bürgern unmittelbar vor den Wahlen seine eben erst gegründete Partei ins Blickfeld zu rücken.  Weiterlesen ...

Die „Linke Plattform“ der Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) hat sich am Freitag von SYRIZA abgespaltet. Unter Vorsitz des früheren Energieministers Panagiotis Lafazanis (s. Foto) wurde die unabhängige Parlamentsfraktion „Volkseinheit“ („Laiki Enotita“; LE) gegründet. Ihr angeschlossen haben sich bisher 25 der insgesamt 149 SYRIZA-Parlamentarier. Weiterlesen ...

Oppositionsführer Evangelos Meimarakis von der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND) hat am Freitagvormittag vom Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos formell den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden. Zuvor hatte Ministerpräsident Alexis Tsipras am Donnerstagabend seinen Rücktritt eingereicht. Weiterlesen ...

Zur Erinnerung: Die letzten Parlamentswahlen in Griechenland fanden am 25. Januar dieses Jahres statt; daraus ging SYRIZA mit 149 von 300 Mandaten als stärkste Partei hervor. (Griechenland Zeitung / rs; das Foto von eurokinissi zeigt Premier Tsipras, l., beim Besuch beim Staatspräsidenten Pavlopoulos am Donnerstag, 20.8.) Weiterlesen ...

Nach einer turbulenten Nacht hat das griechische Parlament am Freitagmorgen um 9 Uhr das dritte Spar- und Reformpaket (Memorandum III) abgesegnet. Weiterlesen ...

Die Festlegungen eines neuen Spar- und Reformpaket (Memorandum III) stehen bereits seit dieser Woche auf dem Papier. Es soll spätestens bis Freitagfrüh vom griechischen Parlament verabschiedet worden werden. Dafür stimmen werden auch drei Oppositionsparteien. Mitglieder der „Linken Plattform“ von SYRIZA wollen hingegen mit „Nein“ votieren. Weiterlesen ...