Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Verbandes der Städte und Gemeinden, Nikitias Kaklamanis, hatte der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras, heute Vormittag. Thema der Unterredung, an der sich noch weitere Vertreter der Städte und Gemeinden beteiligten, war die von der Regierung beabsichtigte Verwaltungsreform „Kalikratis“. Kaklamanis unterstrich während der Beratung, dass die Kalikratis-Reform letztlich nicht ohne finanzielle Mittel und nicht ohne verschiedene andere Voraussetzungen durchzuführen sei. Kurz vorher hatte Kaklamanis, der gleichzeitig Athens Bürgermeister ist, gegenüber dem Radiosender Athen 984 klargestellt: „Wir möchten diese Reform, Hauptsache, es geschieht richtig.“ Was seine abermalige Kandidatur für den Vorsitz im Athener Rathaus betrifft, so sei dieses Thema mit Samaras nicht besprochen worden. Weiterlesen ...

Griechenland / VAE. Staatspräsident Karolos Papoulias folgt der Einladung seines Amtskollegen der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Sheikh Khalifa bin Zayed al Nayhan, und spricht als Hauptredner auf dem World Future Energy Summit 2010. Dieses Gipfeltreffen, bei dem sich Staatsoberhäupter verschiedener Länder mit Wissenschaftlern, Industrieunternehmern und Energiespezialisten zusammensetzen, findet vom 18. bis zum 21. Januar in Abu Dhabi in den VAE statt und steht unter der Schirmherrschaft des Kronprinzen von Abu Dhabi, Sheikh Mohammad bin Zayed al Nayhan. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Die Verantwortung für den Bombenanschlag am Parlamentsgebäude in Athen übernahmen zwei terroristische Gruppen, die „Verschwörung der Feuerzellen“ sowie die „Terroristische Guerrilla Gruppe“. Dies wurde über die Internetseite www.athens.indymedia. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Ein Treffen der Leiter der einzelnen politischen Ressorts der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia, des so genannten „Schattenkabinetts”, fand am Dienstag unter Vorsitz von Antonis Samaras statt. Samaras, der Anfang Dezember zum Parteivorsitzenden der Nea Dimokratia gewählt wurde, erklärte, dass sich seine Partei für eine „verantwortungsvolle und starke Opposition“ engagieren werde. ND-Sprecher Panos Panagiotopoulos stellte fest, dass „die Toleranz und die Geduld der griechischen Bürger gegenüber der PASOK-Regierung mit dem Ablauf der ersten 100 Regierungstage am Ende“ sei. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Die leeren Kassen der Sozialversicherungskasse IKA sind Resultat einer verfehlten Politik, nicht jedoch einzelner Minister der Vorgängerregierung der Nea Dimokratia. Das unterstrich Regierungssprecher Jorgos Petalotis am Dienstag. Er warf der Nea Dimokratia gleichzeitig kriminelle Misswirtschaft vor, die zum Schwarzen Loch in den Kassen geführt habe. Die beiden Sozialversicherungsreformen, die von PASOK-Regierungen in den Jahren 1993 sowie 2002 durchgeführt worden seien, hätten den Grundstein eines Sozialversicherungssystems in Griechenland gelegt. Weiterlesen ...

Zypern / Nikosia. Die Beerdigung des am Montagabend in der zypriotischen Hauptstadt Nikosia erschossenen Verlegers Andy Hatzikostis fand heute um 14:00 Uhr in Nikosia statt. Hatzikostis war Geschäftsführer des Verlags „Dias“, dem der zyprische Fernsehsender „Sigma“ und die zyprische Zeitung „Simerini“ gehören. Er war der Sohn des Besitzers des Verlags, Kostis Hatzikostis. Der 43jährige Andy Hatzikostis war am Montagabend vor seinem Haus, in einem Vorort in Nikosia, auf offener Straße erschossen worden. Weiterlesen ...

Griechenland / Türkei. Der Stellvertretende Außenminister Dimitris Droutsas wird am Samstag dieser Woche (16. Januar) nach Istanbul reisen, um dort an den Festlichkeiten für die diesjährige Kulturhauptstadt Europas teilzunehmen. Das genaue Besuchsprogramm von Droutsas steht noch nicht fest, es gilt aber als relativ sicher, dass er eine Begegnung mit dem türkischen Außenminister Ahmed Davutglou haben wird. Überschattet wird der Besuch in der Türkei weiterhin von Verletzungen des griechischen Luftraumes in der Ägäis durch türkische Kampfflugzeuge. Weiterlesen ...

Belgien / Brüssel. Der neue EU-Kommissar für Erweiterung, Olli Rehn, gab am gestrigen Montag bekannt, dass der Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone auf keinen Fall zur Debatte stehe. Athen werde der Europäischen Kommission ein Maßnahmenpaket präsentieren, mithilfe dessen es sein Haushaltsdefizit ausgleichen und sein wirtschaftliches Problem lösen werde, so Rehn. Griechenland stehe unter Beobachtung der EU; die nächsten Entscheidungen für das Land würden noch im Januar und im Februar gefällt. Rehn betonte, dass der Fall Griechenlands nicht die Stabilität der Eurozone gefährde, dass jedoch Maßnahmen unternommen werden müssen, um einer Verschlechterung der Situation vorzubeugen. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. In dieser Woche schließt sich der Kreis der ersten 100 Tage der Regierung Papandreou, der mit seiner sozialistischen PASOK nach dem Wahlsieg vom 4. Oktober 2009 das Ruder in Griechenland übernommen hat. Jüngsten Umfragen zufolge ist dieser Vertrauensvorschuss noch nicht aufgebraucht: Die PASOK liegt etwa 10 Prozentpunkte vor der konservativen Nea Dimokratia. Im Wahlkampf hatte er versprochen, innerhalb von 100 Tagen fünf Maßnahmen zu ergreifen, mit deren Hilfe erste Schritte aus der Krise getan werden sollten. Weiterlesen ...

Griechenland / Athen. Gegen Pläne der Regierung, Immigranten die mindestens fünf Jahre legal in Griechenland leben, die griechische Staatsbürgerschaft zu verleihen, wandte sich der Vorsitzende der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia, Antonis Samaras. Ein derartiges Gesetz würde zurückgenommen, sobald seine Partei an der Macht sei. Er begründete das mit den Worten, dass die Griechen „ein Volk“ seien und nicht einfach „eine Bevölkerung“. Kinder von Immigranten, die in Griechenland geboren werden, sollen nach Ansicht der Regierung automatisch die Staatsbürgerschaft erhalten. Weiterlesen ...

Griechenland / Bulgarien. Eine Vereinbarung bezüglich der Inbetriebnahme des Grenzübergangs Thermes-Zlatograd an der griechisch-bulgarischen Grenze wurde am Montag vom stellvertretenden Außenminister Dimitris Droutsas und dem stellvertretenden Außenminister Bulgariens, Marin Raikov, unterzeichnet. Droutsas stellte danach in einer Pressemitteilung fest, dass dieses Abkommen „einen Wunsch der Bürger auf beiden Seiten der Grenze erfüllt“. Der Grenzübergang, der die wirtschaftlichen und touristischen Bande zwischen den beiden EU- und NATO-Mitgliedsstaaten vertiefen soll, wird am Freitag dieser Woche von Premierminister Jorgos Papandreou und seinem bulgarischen Amtskollegen Boiko Borissov offiziell eröffnet. Weiterlesen ...

Zypern / Limassol. Eine zyprische und eine griechische Flagge wurden am Sonntag vom Grab des ehemaligen Präsidenten von Zypern Spyros Kyprianou in Limassol entfernt und verbrannt. Die unbekannten Täter hatten auch von anderen Gräbern Flaggen entfernt. Verbrannt wurde diese in einem alten Brunnen auf dem Friedhofsgelände. Zudem zerstörten die Täter verschiedene Objekte auf mehreren Gräbern. Weiterlesen ...

Zypern / Nikosia. Unbekannte haben auf Zypern die griechische Fahne am Grab des ehemaligen Präsidenten Zyperns, Tassos Papadopoulos, entfernt. Die Fahne war neben der zyprischen gehisst. Zur Untersuchung des Falles fahndet die Polizei. Diese ermittelt bereits zum Diebstahl des Leichnams von Papadopoulos. Weiterlesen ...