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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Griechenland: Neujahrsbotschaften der Spitzenpolitiker TT

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Griechenland/Athen. Mit österlichen Temperaturen konnten die Griechen das Jahr 2010 begrüßen. In Athen, Thessaloniki sowie in vielen anderen Städten des Landes feierte man mit großen Feuerwerken den Beginn des neuen Jahres, das eines der herausforderndsten für Hellas seit langem ist. Auf die kritische finanzielle Lage nahmen alle Spitzenpolitiker in ihren Neujahrsansprachen Bezug. Staatspräsident Karolos Papoulias betonte, dass seine Sorge in erster Linie den Schwachen, den Schutzlosen und der Jugend gelte, die alle „in einer immer wettbewerbsintensiveren Welt ohne menschliche Werte und Visionen" zurechtkommen müssten. Weiterlesen ...

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Griechenland: Haushaltsplan der PASOK-Regierung abgesegnet TT

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Griechenland/Athen. Der Haushalt 2010 wurde um Mitternacht mit den 160 Stimmen der PASOK-Abgeordneten verabschiedet. Gegen den Etat sprachen sich 139 Parlamentarier aus. Als einen „Vertrag des Aufschwungs und der Glaubwürdigkeit“ bezeichnete Premierminister Jorgos Papandreou den Haushalt 2010. Seiner Ansicht nach habe seine Regierung innerhalb von 60 Tagen mehr erreicht als die Vorgängerregierung der Nea Dimokratia in fünfeinhalb Jahren. Weiterlesen ...

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Griechenland: Weitere Opfer der Grippe H1N1

  • Politik

Griechenland/Athen. Die Zahl der Personen, die an den Folgen des Grippevirus H1N1 verstorben sind, erhöhte sich auf 59. Letztes Opfer war am Mittwoch ein 69-jähriger Patient. Er litt jedoch auch an chronischen Krankheiten. Die Zahl der Personen, die sich bisher impfen ließen, liegt bei etwas mehr als drei Prozent der Gesamtbevölkerung. Weiterlesen ...

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Griechenland: Beschränktes Wahlrecht für 250.000 legale Einwanderer TT

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Griechenland/Athen. Etwa 250.000 legal in Griechenland lebende Einwanderer sollen bei den kommenden Kommunalwahlen im Jahr 2010 stimmberechtigt sein und in eine Funktion gewählt werden können. Ausgenommen davon sind das Amt des Bürgermeisters sowie das Amt des Vorsitzenden des Gemeinderates. Auf diese Ankündigung von Premier Jorgos Papandreou im Rahmen einer Kabinettssitzung am Dienstag reagierten die Parlamentsparteien unterschiedlich. Weiterlesen ...

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Griechenland: Haushaltsdebatte wird heute beendet P

  • Politik

Griechenland/Athen. Die fünftägige Haushaltsdebatte wird heute Mitternacht mit einer offenen Abstimmung abgeschlossen. Mit Interesse wird das erstmalige Aufeinandertreffen von Premier Jorgos Papandreou und dem neuen Vorsitzenden der konservativen Nea Dimokratia, Antonis Samaras, im Parlament erwartet. Die Abstimmung kommt einem Vertrauensvotum gleich. Die regierende PASOK verfügt über eine klare Mehrheit von 160 der 300 Abgeordnetensitze. Weiterlesen ...

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Griechenland: Staatspräsident weist FYROM-Einladung höflich zurück P

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Griechenland/Athen. Staatspräsident Karolos Papoulias schlug eine Einladung seines Amtskollegen aus der Früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien FYROM, Georgi Iwanow, aus, das nördliche Nachbarland zu besuchen. „Ich würde gerne Ihr Land besuchen, wenn es nicht das ungelöste Hindernis der offenen Namensfrage gäbe“, antwortete Papoulias in einem Schreiben auf die Einladung. „Griechenland unterstützt mit Nachdruck die Beziehungen der guten Nachbarschaft mit allen Nachbarstaaten und selbstverständlich auch mit Ihrem“, fügte das Staatsoberhaupt hinzu. Abschließend stellte Papoulias fest, dass eine Lösung der Namensfrage im Interesse der Bürger der FYROM und ihrer Ziele sei. Weiterlesen ...

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Griechenland: Streik der Staatsangestellten P

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Griechenland / Athen. Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienstes ADEDY hat für Anfang Februar 2010 einen Streik angekündigt. Zentrale Botschaft der Proteste ist die, dass nicht die Arbeitnehmer für die wirtschaftliche Krise zur Kasse gebeten werden dürfen. Nach Ansicht der ADEDY haben die von der Regierung geplanten Maßnahmen Verschlechterungen bei den Arbeitsbeziehungen sowie Kürzungen bei den Gehältern und Nachteile bei den Sozialleistungen zur Folge. Die größte Gewerkschaft der Privatangestellten, die GSEE, wird Mitte Januar entscheiden, ob sie sich an dem Streik beteiligt. Weiterlesen ...

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Griechenland: Abgabe auf hohe Einkommen verfassungswidrig P

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Griechenland / Athen. Das Verwaltungsgericht des Oberlandgerichtes Athen beschloss am Montag, dass die per Gesetz beschlossene einmalige Abgabe auf hohe Einkommen verfassungswidrig ist. Betroffen waren sämtliche Personen mit einem Jahreseinkommen über 60.000 Euro. Grundlage dafür war das Gesetz 3758/09, das unter der früheren Regierung der Nea Dimokratia verabschiedet worden war. Weiterlesen ...

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Dritte Rating-Agentur wertet die Kreditwürdigkeit Griechenlands ab

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Nach Fitch und Standard & Poors folgte heute die dritte große internationale Rating-Agentur, Moodys, und stufte die Kreditwürdigkeit Griechenlands herab. Die Abwertung um nur einen Punkt von A 1 auf A 2 interpretierten die Märkte aber offenbar als „milde“. Die Athener Börse beispielsweise bewegt sich seit Sitzungseröffnung auf positivem Terrain und wird, wie es bis vor kurzem den Anschein hatte, mit einem Plus um die drei Prozent schließen. Gleichzeitig behielt sich Moodys jedoch vor, eine  weitere Herabstufung vorzunehmen, da es die Perspektiven für Griechenland hinsichtlich des Defizits und der Schulden nach wie vor negativ bewertet. (Griechenland Zeitung, as, Archiv-Bild von der Athener Börse, Foto: Eurokinissi)Weitere Straße durch Erdrutsch auf der Halbinsel Kassandra verschüttetGriechenland / Athen. Weiterlesen ...

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Griechenland: Treffen der kommunistischen Parteien des Balkans in Thessaloniki

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Griechenland / Athen. Anlässlich der derzeitigen Wirtschaftslage organisierte die Kommunistische Partei (KKE) am Wochenende in Thessaloniki ein Treffen mit Abgeordneten der kommunistischen und Arbeiterparteien des gesamten Balkans. Angereist waren Vertreter von neun Parteien aus Griechenland, Bulgarien, Kroatien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM), Rumänien, Serbien und der Türkei. Hauptanliegen des Treffens war es, die Beziehungen zwischen den einzelnen kommunistischen und Arbeiterparteien auf dem Balkan zu stärken. In einem abschließenden Kommunique einigte man sich darauf, „gemeinsame Aktivitäten“ gegen die Präsenz des Militärs auf dem Balkan zu intensivieren. Weiterlesen ...

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Griechenland: Oppositionsführer wirft Regierung „schleppendes und träges“ Tempo vor

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Griechenland / Athen. Der Vorsitzende der größten Oppositionsparte Nea Dimokratia, Antonis Samaras, traf sich am Montag mit dem Präsident der Bank von Griechenland, Jorgos Provopoulos. Im Anschluss warf Samaras der Regierung vor, „träge“ und „tatenlos“ zu sein. „Jeder Tag, der mit Verzögerungen und falschen Botschaften vergeht“, so der Oppositionsführer, sei „ein Kostenaufwand für die Wirtschaft und für das Land“. Er forderte in diesem Zusammenhang ein „realistisches Wirtschaftsprogramm“. Weiterlesen ...

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Griechenland: Herausgeber Lamprakis im Alter von 75 Jahren in Athen verstorben TT

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Griechenland / Athen. Der Herausgeber Christos Lamprakis ist heute Vormittag im Athener Onassio Krankenhaus verstorben. Vorangegangen war eine Herzoperation. Der 75-Jährige war unter anderem Vorstandsvorsitzender der „Lamprakis Mediengruppe“. Zu diesem Medienimperium zählt u. Weiterlesen ...

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Griechische Gemeinde in den USA erbittet Schutz für Ökumenischen Patriarchen Bartholomäus

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USA / Washington. Der orthodoxe Erzbischof von Amerika, Dimitrios, sowie einflussreiche Mitglieder der griechisch-orthodoxen Gemeinde in den USA fordern US-Präsidenten Barack Obama dazu auf, sich für den Schutz des Ökumenischen Patriarchen von Konstantinopel, Bartholomäus, einzusetzen. In diesem Schreiben, das auch dem US-Vizepräsidenten Joe Biden sowie Abgeordneten und Senatoren übergeben wurde, heißt es u.a.: „Wir sind zutiefst beunruhigt um die Sicherheit des Ökumenischen Patriarchen. Weiterlesen ...

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Griechenland: Haushaltsdebatte im Parlament

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Griechenland / Athen. Der Haushalt 2010 ist „der Beginn einer neuen vierjährigen Anstrengung, Ordnung in das Finanzchaos zu bringen, wieder an Glaubwürdigkeit und Seriosität zu gewinnen und Bürgern in Not zu helfen“. Das betonte Finanzminister Jorgos Papakonstantinou am Sonntag im Rahmen der Haushaltsdebatte, die am Mittwoch mit einer namentlichen Abstimmung abgeschlossen wird. Ziel der Regierung sei es unter anderem, das Defizit um mindestens 3,6 Prozentpunkte zu drücken, Wachstum und Investitionen zu fördern sowie die sozial Schwächeren materiell zu unterstützen. Ihr besonderes Augenmerk werde die Regierung auf die Bildung und das Gesundheitswesen richten. Weiterlesen ...

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Griechenland: Veränderungen des Rentensystems dringend angemahnt P

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Griechenland / Athen. Das in die Jahre gekommene griechische Rentensystem befinde sich „in seinen letzten Zügen“. Das stellte der Minister für Arbeit und Sozialversicherung, Andreas Loverdos, in einem Interview gegenüber der Sonntagszeitung „To Vima“ fest. Sollten keine radikalen Veränderungen erfolgen, sei mit dem Nachfolgemodell, welches 2015 in Kraft treten soll, mit einer teilweisen Aufhebung der Renten zu rechnen, so Loverdos. Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass man im Parlament zu einer Einigung in Bezug auf das zu lösende Problem kommen werde. Weiterlesen ...

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