Neue Gespräche mit den Geldgebern beginnen in Athen TT
auszuzahlen. Vermutlich dürfte angemahnt werden, derartige Ankündigungen nur nach Absprache mit den Geldgebern zu tätigen. Weiterlesen ...
Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik
Tags:
Tsipras sucht Unterstützung bei EU-Spitzenpolitikern TT
Später am Donnerstag wird er sich im Rahmen eines Gipfeltreffens der 28 Staats- und Regierungschefs der EU auch mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande beraten. Weiterlesen ...
Regierung dementiert vorverlegten Urnengang per „Non Paper“
In einem „Non Paper“ bzw. einer inoffiziellen Pressemitteilung werden Szenarien bzw. Berichte über einen vorverlegten Urnengang dementiert. Die Regierung werde „das Land nicht an die Willigen übergeben“ heißt es darin. Gemeint sind damit vor allem zwei Oppositionsparteien: Die konservative Nea Dimokratia (ND) und die sozialistische PASOK, die auf die Durchführung von Parlamentswahlen bestehen. Des Weiteren zeigen sich die Verfasser dieses „Non Papers“ davon überzeugt, dass die Verhandlungen mit den Geldgebern ohne die Forderung weiterer Spar- und Reformmaßnahmen beendet werden. das „Non Paper“ bezieht sich auf Berichte der Sonntagspresse, in der die Rede von der Durchführung vorverlegter Parlamentswahlen gewesen ist. Weiterlesen ...
Höhere Renten für sechs von zehn Pensionären in Griechenland TT
Am Donnerstagabend hat Ministerpräsident Alexis Tsipras ganz überraschend eine Fernsehansprache an das Volk gehalten, die auf fast allen Kanälen ausgestrahlt wurde. Während der Prime-Time für TV-Sendungen zwischen 21 und 21.30 Uhr hat er Pensionserhöhungen für Niedrigrentner in Form einer 13. Rente bekannt gegeben. Davon betroffen sein werden 1,6 Millionen Pensionisten, die monatlich weniger als 850 Euro erhalten; das sind 60,32 % der Rentner. Bereitgestellt werden dafür vom Fiskus 617 Millionen Euro. Je niedriger die Rente, desto höher werde die Zuwendung ausfallen, stellte das Regierungsoberhaupt fest. Optimistisch fügte er hinzu: „Wir durchlaufen die letzten Meter eines schwierigen Marathons. Wir werden aus der Krise aufrecht und stark hervorgehen.“ Schwierige Herausforderungen würden mit „Ruhe und Entschlossenheit“ überwunden. Weiterlesen ...
Griechenland, Zypern und Israel: Erdgas und Zypernfrage im Mittelpunkt TT
Die Gespräche haben Energiefragen dominiert. Ziel der griechischen Regierung ist es, Transitland für Erdgas aus Israel und Zypern nach Europa zu werden. Unterdessen hat in diesen Tagen die griechische Energean Oil die Rechte erhalten, auf zwei Feldern nach Erdölvorkommen vor Israel zu bohren. Weiterlesen ...
Außenminister Steinmeier und Amtskollege Kotzias im Gespräch mit Schülern: Spiegelei zum Frühstück oder nur Kaffee?
Gemeinsame Erlebnisse und Erfahrungen
Mit einer kleinen Anekdote startete Steinmeier in das Gespräch, er freue sich sehr an einer Begegnungsschule sein zu dürfen, schließlich passe dies auch sehr gut zu ihm und Kotzias. Nicht nur, dass sie in derselben Stadt gewohnt und studiert hätten, auch in denselben Kneipen hätten sie damals in den 70ern Bier getrunken. „Manchmal hilft es auch, dass man eine gemeinsame Vergangenheit hat und gemeinsame Erlebnisse, Erfahrungen hat, wie wir beide sie haben“.
Wie alte Freunde, nicht wie Kollegen, wirkten Steinmeier und Kotzias, während sie bereitwillig die Fragen der Schülerinnen und Schüler beantworteten. Aufgeteilt war die Diskussionsveranstaltung in vier große Themengebiete: Finanzkrise, Flüchtlingsdebatte, Europa, und Sicherheit.
Auf den Punkt brachte es einer der Schüler gleich zu Beginn indem er unverblümt von „Kaputt-Sparprogrammen für das griechische Volk“, und der allgegenwärtigen Angst vor neuen Rettungspaketen sprach. „Was wollen Sie tun, um Europa und Griechenland zu helfen?“ Steinmeier und auch Kotzias antworteten beide mit der Feststellung, dass ein gutes Verhältnis zwischen Deutschland und Griechenland eine der Voraussetzungen sei. Es sei ein langer steiniger, jedoch richtig eingeschlagener Weg, um Griechenland wieder auf die Beine zu helfen.
Abwanderung der Jugend kostet Milliarden
Das deutsch-griechische Verhältnis sei nicht nur in einer besseren Gegenwart angekommen, sondern gerade angesichts des deutsch-griechischen Zukunftsprogramms, das beide Minister in Athen vereinbart hatten, stehe man auch vor einer besseren Zukunft. Wichtig sei auch, dass nicht eine Seite grenzenlos die Schuld bei der anderen suche, sondern die beidseitige Bereitschaft zum Ausdruck kommt, aufeinander zuzugehen, was in den letzten drei Jahren auch schon gut gelungen sei.
Kotzias legt seinen Fokus speziell auf die Jugend und stellt den Anspruch an sich selbst, die Abwanderung in den nächsten Jahren deutlich zu reduzieren. „Mehr als 14 Milliarden kosten uns die 230.000 Jugendlichen die ins Ausland gegangen sind, das ist im Grunde genommen ein Kredit an mehrere Länder.“
Große Sensibilität und Verhandlungsgeschick
Thematisiert wurde auch die Frage, wie sich die deutsch-griechischen Beziehung seit dem Beginn der Krise verändert haben. Warum, so wurde gefragt, fällt es außereuropäischen Politikern, wie US-Präsident Barack Obama, so leicht, sich für einen Schuldenschnitt auszusprechen, und warum ist Wolfgang Schäuble so dagegen?
Laut Steinmeier ist eine der definitiv größten Herausforderungen, dass die EU und der IWF auf einer Linie bleiben, dies sei ein schmaler Grat, und das erfordere größte Sensibilität und Verhandlungsgeschick. In einem Punkt sind sich die beiden Außenminister absolut einig: „Griechenland muss geholfen werden.“
Was die Flüchtlingskrise betrifft, so vertrat Steinmeier die Ansicht, dass Griechenland und Deutschland dadurch „wieder näher zusammengerückt“ seien. Außerdem konstatierte er: „Viele Länder sehen wohl die Bürde nicht, die Griechenland trägt.“
Vereint, statt jeder für sich allein
Mit Blick auf Syrien erklärt der deutsche Außenminister Steinmeier den Schülern: „Wir brauchen sie alle an einem Tisch, aber wenn ich das sage, dann müsst ihr euch auch vorstellen, wenn wir in der Gruppe zusammensitzen, in der wir versuchen, einen Waffenstillstand für Syrien zu organisieren, dann sind wir 19 Staaten an einem Tisch.“
Da könne man sich in etwa vorstellen, wie die Diskussion verlaufe, „das ist wie bei euch im Klassenverbund, wo auch unterschiedliche Meinungen zu jedem Thema entstehen, und bis man die alle auf einem Punkt hat, das dauert leider seine Zeit, der einzige Unterschied ist der, bei euch macht das Ärger – und in Syrien sterben weiterhin Menschen.“
Fast traurig schienen die Minister, als die Diskussionsrunde dem Ende zuging. Als finales Statement zum aktuellen Europa sprach Kotzias von einem weiser gewordenen Europa, in dem junge rationale Leute helfen, den Frieden zu erhalten, und in dem sich der Humanismus durchsetzt. Steinmeier schloss mit einem Zitat von Churchill: „Europa ist die Lösung.“ Der Außenminister fügte hinzu: „Wir können mit Europa viel mehr erreichen als jeder für sich allein“. Man müsse das im Gedächtnis behalten; „dabei setzten wir natürlich immer mehr auf die jüngeren Generationen“.
Luisa Bollweg
Unser Foto (© Luisa Bollweg / Griechenland Zeitung) zeigt die beiden Außenminister in der Deutschen Schule Athen: 5.v.l. Steinmeier; 6.v.l. Kotzias.
Steinmeier in Athen: Deutsch-Griechische Zusammenarbeit auf gutem Weg TT
Bei ihrem Gespräch im griechischen Außenministerium hoben sowohl Steinmeier als auch Kotzias die Wichtigkeit des deutsch-griechischen Zusammenhalts, vor allem aber auch jenen in ganz Europa hervor. Kotzias betonte: „Wir dürfen nicht vergessen, dass Europa ein gemeinsames Haus der Völker darstellt, einen Ort der Demokratie und einen Sozialstaat. Wir leben in einem Europa der Solidarität und Verständigung.“
Zypern: Ein Zeichen für ganz Europa
Hinsichtlich der Lösung der Zypern-Frage zeigten sich beide Politiker sehr zuversichtlich. Laut Kotzias sind die griechisch-zyprische und die türkisch-zyprische Seite der Insel nicht mehr weit von einer Einigung entfernt: „Es wird sich um eine Lösung im Rahmen des internationalen europäischen Rechtsstaates handeln.“ Wenn die betroffenen Parteien weiterhin den Willen zeigten, das Problem zu lösen, dann könne bald ein Schlussstein gesetzt werden, betonte Steinmeier. Dennoch gab er zu bedenken: „Wir sind noch nicht ganz am Ziel.“ Aus Verhandlungen in anderen Konflikten wisse man, „dass die letzten Meter eines langen Weges immer die schwierigsten sind“.
Es gehe jedoch um mehr als nur um die Wiedervereinigung Zyperns: Man werde „sehen, ob wir in der Lage sind, Konflikte, an die wir uns scheinbar schon gewöhnt haben, nach vielen Jahren doch noch zu einem Ergebnis zu führen.“ Durch eine friedliche Lösung auf Zypern werde ein Zeichen für ganz Europa gesetzt.
Kampf „gegen innere Fliehkräfte“
Und Letzteres sei in diesen Zeiten wichtiger denn je, darin waren sich beide Minister einig. Es sei dringend notwendig, die Zukunft aktiv zu gestalten. Auch deswegen dürfe „die unterzeichnete Agenda in ihrer Bedeutung für die deutsch-griechische Beziehung nicht unterschätzt werden“, so Steinmeier. Sie verdeutliche den Willen beider Seiten, sich nicht von den „langen Schatten der Vergangenheit“, einschüchtern zu lassen und positiv in die Zukunft zu blicken.
Insbesondere nach dem im Juni dieses Jahres entschiedenen „Brexit“ stehe die Europäische Union (EU) vor einer doppelten Herausforderung: Neben den Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müsse man das Verhältnis der künftig nur noch 27 Mitgliedsstaaten neu gestalten und „gegen die inneren Fliehkräfte in Europa ankämpfen“, sagte Steinmeier. Den Grund für die Forderungen der EU-Gegner in anderen Ländern nach einem Austrittsreferendum sei seiner Meinung nach in den fehlenden Auskünften seitens der EU zu suchen: „Es geht um Fragen der Sicherheit, des Wachstums und der Arbeit sowie der Migration“, erklärte er. „Wir müssen Europa in diesen Bereichen wieder nach vorne bringen“, lautete seine Forderung, und das funktioniere „nur mit Antworten“.
Verhältnis zur Türkei weiterhin angespannt
Was das Verhältnis der Türkei zu Europa betrifft, so ist dies nach Einschätzung des Besuchers aus Berlin „weiterhin angespannt“; das könne „niemand bestreiten“. Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vermehrt die im Jahre 1923 im Vertrag von Lausanne festgelegten Staatsgrenzen zwischen der Türkei und Griechenland hinterfragt. Das sorgte vor allem in Athen für heftige Kritik. Der deutsche Außenminister sagte dazu, er „hoffe sehr, dass das öffentliche Spielen mit dem Lausanne-Vertrag nicht am Ende zur Politik wird.“ Und weiter: „Ich denke, jeder weiß, was es bedeuten wird, wenn wir in Europa beginnen, Grenzen infrage zu stellen.“ Kotzias‘ Hoffnungen schlossen sich dem an: „Wir wünschen uns einen Dialog und mehr Verständigung für eine bessere Zukunft.“
Auf Nachfrage bezüglich der Stimmen gegen die EU-Türkei-Vereinbarung in Deutschland hin sagte Steinmeier: „Wenn wir diesen Deal nicht hätten, würden wir Griechenland allein das Problem überlassen.“
„In der Wiege der Demokratie“
Die Präsidentschaftswahl in Österreich, die während des Gesprächs noch Ex-Grünen-Chef Alexander van der Bellen für sich entscheiden konnte, kommentierte der Außenminister aus Berlin, ein Sieg van der Bellens sei „ein gutes Zeichen gegen den Populismus in Europa“. Besonders freue er sich, weil ihn „diese Nachricht in Griechenland erreicht(e), in der Wiege der Demokratie“.
Am heutigen Montag fand auch ein Treffen zwischen Steinmeier und dem griechischen Ministerpräsident Alexis Tsipras statt, bei dem weitere Fragen der bilateralen Zusammenarbeit erörtert wurden. Tsipras stellte u. a. fest, dass das griechische Volk große Opfer im Namen Europas gebracht habe. Nun sei die Zeit gekommen, „den Blick zum griechischen Volk zu richten, um die Finanzkrise, aber auch die Flüchtlingskrise zu meistern“.
Steinmeier hatte sich darüber hinaus mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos getroffen. Letzterer äußerte gegenüber seinem Gast, dass Griechenland eine kritische Zeit durchlebe. Er fügte hinzu: „Alle in Griechenland, alle politischen Kräfte und auch ich – arbeiten Tag und Nacht. Haben Sie Vertrauen in uns Griechen, dass wir das schaffen.“
Steinmeier hatte sich darüber hinaus mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos getroffen. Letzterer äußerte gegenüber seinem Gast, dass Griechenland eine kritische Zeit durchlebe. Er fügte hinzu: „Alle in Griechenland, alle politischen Kräfte und auch ich – arbeiten Tag und Nacht. Haben Sie Vertrauen in uns Griechen, dass wir das schaffen.“
Außerdem stattete der Außenminister der Deutschen Schule Athen einen Besuch ab, wo er sich u. a. mit Schülern unterhielt.
Leoni Wartenberg
Unser Foto (© Eurokinissi) zeigt Ministerpräsident Alexis Tsipras (l.) während der Unterredung mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag in Athen.
Griechisch-Deutsche Beziehungen im Aufwind: Steinmeier kommt nach Athen
Von Sonntag bis Montag (4. bis 5.12.) stattet der deutsche Bundesminister des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier Griechenland einen offiziellen Besuch ab. Während eines Zwischenstopps in der nordgriechischen Metropole Thessaloniki wird er zunächst eine Ausstellung einweihen. Sonntagnachmittag bzw. -abend wird er sich mit Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos sowie seinem griechischen Amtskollegen Nikos Kotzias treffen. Am Montag wird Steinmeier dann in der Hauptstadt Unterredungen mit Ministerpräsident Alexis Tsipras haben. Weiterlesen ...
Scharfer Wind in der Ägäis: Athen weist türkische Provokationen zurück TT
Die bilateralen Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei sind wieder einmal sehr angespannt. Anlass sind türkische Äußerungen, die griechisches Territorium betreffen, aber auch den „Flüchtlings-Pakt“ zwischen der EU und der Türkei sowie die Zypernfrage. Athen verweist darauf, dass die Grenze zwischen Griechenland und der Türkei ein für alle Mal und völkerrechtlich bindend im Vertrag von Lausanne festgelegt ist, der 1923 unterzeichnet wurde. – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte in den vergangenen Monaten – seit dem misslungenen Putschversuch in seinem Land in diesem Sommer – diesen Vertrag von Lausanne zumindest indirekt mehrmals in Frage gestellt. Weiterlesen ...
Griechisches Parlament stimmt für Antidiskriminierungsgesetz TT
Das Athener Parlament hat am heutigen Freitag mit breiter Mehrheit für die vier ersten und grundlegenden Artikel eines Gesetzes gestimmt, das die Gleichbehandlung am Arbeitsplatz regelt und Diskriminierungen aufgrund von Hautfarbe, Herkunft, sexueller Orientierung, Religion, Geschlecht usw. verbietet. Weiterlesen ...
Tsipras trifft Staats- und Regierungschefs aus Südamerika auf Kuba
Während seines Aufenthaltes auf Kuba anlässlich der Trauerfeier des am Freitag verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro hat sich Ministerpräsident Alexis Tsipras in Havanna mit mehreren Staats- und Regierungsoberhäuptern Südamerikas getroffen. Zunächst hat er mit dem Präsidenten des kubanischen Staats- und des Ministerrates, Raoul Castro – dem Bruder des Verstorbenen –, die Beziehungen zwischen der EU und Havanna erörtert. Darunter fiel vor allem auch die Rolle, die Griechenland als EU-Mitglied spielen könnte. Weiterlesen ...
Meinungsumfrage: Unzufriedenheit unter den Griechen TT
Unzufriedenheit bringen die Befragten auch über die Arbeit der Regierung (92 %) zum Ausdruck; doch auch die Opposition kommt nicht gut weg: 82 % sind mit ihrer Tätigkeit nicht zufrieden. Dennoch würde knapp ein Drittel (32 %) der Befragten eine Regierung unter der größten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) der bestehenden Koalitionsregierung vom Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und der Unabhängigen Griechen (ANEL) vorziehen; für letztere votierten 14 %. Eindeutiger Gewinner ist jedoch „keine von beiden“ mit 52 % der Stimmen. Weiterlesen ...
Hasta la victoria siempre: Tsipras hält Trauerrede zum Tode Castros in Havanna TT
In seiner Trauerrede sprach er die Anwesenden mit „hermanos y hermanas!“ an: „Brüder und Schwestern!“ Er bemerkte, dass Griechenland und Kuba trotz eines großen geographischen Abstandes, viel gemeinsam hätten. Das betreffe vor allem „die Kämpfe sowohl in der Vergangenheit, als auch in der Gegenwart“. Dabei verglich Tsipras die Griechische Revolution von 1821 gegen die osmanische Fremdherrschaft mit der Kubanischen Revolution von 1959 gegen den Diktator Fulgencio Batista. Tsipras erinnerte daran, dass die Parole des griechischen Wiederstandes „Eleftheria i Thanatos“, also „Freiheit oder Tod“, gewesen ist. Ähnlich lautete die Parole auf Kuba vor etwa sechs Jahrzehnten: „Patria o muerte“ zu Deutsch: „Vaterland oder Tod“. Weiterlesen ...
Moscovici in Athen: „Meilenstein für die Zukunft Griechenlands“
Nach den zweitägigen Gesprächen, die die griechische Regierung mit dem EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici in Athen führte, sprach letzterer von einer deutlichen Annäherung. Eine Einigung sei schon Ende des Jahres möglich. Finanzminister Evklidis Tsakalotos bezeichnete das Treffen als einen „Meilenstein für die Zukunft Griechenlands“. Weiterlesen ...
Ex-Finanzminister Varoufakis für Kinderliteraturpreis nominiert TT
Der frühere griechische Finanzminister Janis Varoufakis erhält möglicherweise einen Literaturpreis. Er ist einer von vier Kandidaten für den nationalen griechischen Kinderliteraturpreis in der Kategorie „Wissen“. Es handelt sich um sein Buch mit dem Titel „Time for Change: Wie ich meiner Tochter die Wirtschaft erkläre“, das 2014 erschienen ist. Herausgegeben wurde es auch in deutscher Sprache (Hanser Verlag). Auf 184 Seiten versucht Varoufakis „mit einfachen Worten“, die Zusammenhänge der Wirtschaft zu beschreiben. Dabei versucht er, auf komplexe Fragen eine Antwort zu finden; etwa wie unsere zeitgenössische Welt entstanden ist und warum die Theorien der Wirtschaftswissenschaftler ein Teil des Problems und nicht der Lösung sind. Weiterlesen ...
