Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

In Griechenland wird auch in diesem Jahr am 19. Mai des Genozides der Pontusgriechen durch die „Jungtürken“ gedacht. Aus diesem Anlass wird ab dem morgigen Freitag bis einschließlich Sonntag (20. bis 22. Mai) zum ersten Mal das griechische Verteidigungsministerium für ein breiteres Publikum geöffnet sein, bzw. einen Tag der Offenen Tür durchführen. Die Besucher werden u. a. die Gelegenheit erhalten, der Ikone der Muttergottes von Soumela, die als Beschützerin der Pontusgriechen gilt, zu huldigen. Die Ikone stammt aus dem gleichnamigen griechisch-orthodoxen Kloster in Trabzon (griechisch: Trapezounta; das antike Trapezus). Es handelt sich um eine Hafenstadt am Schwarzen Meer im Nordosten der Türkei. Von den in der Region lebenden mehr als 600.000 Griechen kamen nach Ansicht von Historikern durch brutale Repressalien Anfang des 20. Jahrhunderts über 300.000 ums Leben; in Griechenland spricht man von Völkermord. Weiterlesen ...

Was seine Reise nach Athen betrifft, so sollen hier vor allem Energiefragen thematisiert werden. Dabei dürfte auch die Transadriatische Pipeline (TAP), deren Baubeginn am Dienstag in Thessaloniki gefeiert wurde, zur Sprache kommen. Die TAP wird Erdgas aus Aserbaidschan über der Türkei, Griechenland und Italien nach Westeuropa sowie auf den Balkan transportieren. Damit steht das Projekt in Konkurrenz zu russischem Erdgas. Weiterlesen ...

Voraussichtlich am Donnerstag soll die Gesetzesnovelle bezüglich eines „Mechanismus zur Finanzkorrektur“ im Parlament eingebracht werden. In den zuständigen Ausschüssen sowie in zwei separaten Parlamentsvollversammlungen soll darüber debattiert werden. Es handelt sich um ein Eilverfahren: Die Verabschiedung dieses Multigesetztes soll bereits am kommenden Sonntag (22. Mai) erfolgen. Beinhaltet sind 17 Vorlagen, die zwischen Athen und den internationalen Geldgebern vereinbart worden sind. Darunter sind weitere „indirekte“ Steuern sowie Verpachtungen. Die Verabschiedung der „Schere“, wie der Finanzkorrekturmechanismus in griechischen Alltag bezeichnet wird, ist Voraussetzung, damit Diskussionen über einen möglichen Schuldenschnitt beginnen können. Dies war eines der wichtigsten Wahlversprechen der Regierungspartei SYRIZA gewesen. Das nächste Treffen der Eurogruppe findet am 24. Mai statt. Weiterlesen ...

Einer aktuellen Meinungsumfrage zufolge verliert die Regierungspartei SYRIZA weiter an Wählergunst. Die Umfrage ergab, dass 15,5 % der Befragten SYRIZA ihre Stimme geben würden, wenn heute Parlamentswahlen durchgeführt würden. Die oppositionelle Nea Dimokratia (ND) würde ganze 10 Prozentpunkte mehr erhalten (25,5 %). Befragt wurden allerdings nur Wahlberechtige aus dem ersten Wählerkreis von Thessaloniki. Hier liegt die Arbeitslosigkeit bei circa 30 %. Noch bei den letzten Parlamentswahlen im September 2015 hatten in diesem Wahlkreis 35,81 % für SYRIZA gestimmt und 25,29 % für die ND. Weiterhin ergab die Umfrage, dass 7,5 % der Befragten der faschistischen Chryssi Avgi ihre Stimme geben würden. Es folgen die kommunistische KKE (6 %), die Zentrumsunion (5,5 %) und die Demokratische Allianz (bestehend aus der sozialistischen PASOK und der DIMAR = Demokratische Linke) mit 4 %. Die liberale „To Potami“ und der Koalitionspartner von SYRIZA, die Unabhängigen Griechen (ANEL) würden mit jeweils 2 % den Sprung ins Parlament verfehlen.   Weiterlesen ...

Während seines Besuches in Washington hat Staatsminister Nikos Pappas am Donnerstag gegenüber dem US-Finanzminister Jack Lew die Bemühungen seines Landes geschildert, einen Schuldenschnitt herbeizuführen. Dieser werde der griechischen Wirtschaft ein „langfristiges und stabiles Umfeld für Wachstum“ garantieren, erklärte der Linkspolitiker aus Athen.

An Vereinbarungen halten
Gegenüber Lew stellte Pappas außerdem fest, dass Griechenland bereits bewiesen habe, dass es sich „an Vereinbarungen hält“ und „seine Ziele erreicht“. Er sagte, dass das Jahr 2015 „mit einem Defizit von 0,2 % geschlossen hat“. Auch die Steuereinnahmen seien höher als die angepeilten Ziele gewesen und die Arbeitslosigkeit sei innerhalb eines Jahres um 2 Prozentpunkte gesunken.

Griechenlands Außenminister Nikos Kotzias hat am Mittwoch der Republik Österreich einen offiziellen Besuch abgestattet. Hier hat er sich mit seinem Amtskollegen Sebastian Kurz sowie dem österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer getroffen. Ziel ist es gewesen, die Beziehungen zwischen Hellas und der Alpenrepublik wieder zu normalisieren. Ins Schwanken geraten waren diese im Februar. Damals hatte sich Österreich gemeinsam mit anderen Balkanländern dazu entschlossen, die „Balkanroute“ zu schließen. Letztere wurde von vielen Flüchtlingen und Immigranten, die von Griechenland aus nach West- und Nordeuropa gelangen wollten, benutzt. In Folge der erfolgten Grenzschließung stecken nun mehr als  40.000 Flüchtlinge und Immigranten in Griechenland fest. Athen war besonders aufgebracht, weil man die griechische Seite zu den entscheidenden Unterredungen in Wien nicht eingeladen hatte. Weiterlesen ...

Einer der ärmsten Politiker ist den Unterlagen zufolge der amtierende Ministerpräsident Alexis Tsipras gewesen. Er hatte ein Jahreseinkommen von 66.764 Euro, das aus seiner Abgeordnetendiät resultierte. Weitere 2.460 Euro erhielt er aus anderen Einnahmen. Er ist der Besitzer eines Apartments in Athen sowie eines Motorrads der Marke BMW (650 ccm). Auf seinem Bankkonto befanden sich knapp 7.000 Euro. Etwas besser betucht ist der Vorsitzende der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis. Er verbuchte Einnahmen in Höhe von 70.397 Euro aus Diäten für sein Abgeordnetenmandat und 11.203 aus anderen Quellen. Er ist zudem Besitzer eines 570 Quadratmeter großen Hauses auf einem 8.000 Quadratmeter großen Grundstück, zudem verfügt er über weitere Immobilien; er hat einen Pkw (1400 ccm), ist Mitbesitzer einer Zeitung auf Kreta („Kyrikas“) und verfügt über Aktienbesitz. Weiterlesen ...

Nach dem jüngsten Treffen der Eurogruppe, so stellte er fest, habe sich das Bild Griechenlands im Ausland wieder verbessert. Er erinnerte daran, dass die bisherigen Kreditraten, die im Rahmen der Spar- und Reformauflagen (Memorandum) an Griechenland ausgezahlt wurden, lediglich für den Schuldendienst eingesetzt wurden. Weiterlesen ...

Am Mittwoch wird sich Kotzias in Wien mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz sowie mit Parlamentariern treffen. Dabei will der Gast aus Athen die Positionen der griechischen Regierung bezüglich der Flüchtlingskrise darlegen. Begleitet wird er u. a. von der ehemaligen griechischen Botschafterin in Wien, Chrysoula Aliferi. Diese war im Februar infolge der politischen Entscheidungen über die Schließung der „Balkanroute“ von ihrer Regierung aus Wien abberufen worden. Wie es heißt, soll sie nun auf ihren Posten zurückkehren. Weiterlesen ...