Am kommenden Sonntag, dem 18. Mai, finden in Griechenland Kommunalwahlen statt. Da viele Griechen nicht an ihrem Wohn- bzw. Arbeitsort wählen, sondern an ihren Geburtsorten, ist dies mit einer regen Reisetätigkeit verbunden. Laut Gesetz steht den Betreffenden sogar ein „Wahl-Urlaub“ zu. Weiterlesen ...
In zehn Tagen finden die Europawahlen statt. Viele Griechen zeigen sich jedoch immer noch unentschlossen, wem sie letztlich ihre Stimme geben sollen. Einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts VPRC für das Magazin „Epikaira" zufolge haben 23 % der Befragten keine Angabe gemacht, wen sie wählen wollen. Davon abgesehen hat das Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA (16,7 %) einen klaren Vorsprung vor der konservativen Regierungspartei ND (13,7 %). Noch kleiner sind die Prozentsätze für die anderen Parteien. Weiterlesen ...
Die Angestellten der griechischen Arbeitsämter (OAED) legen heute zwischen 12.30 Uhr und bis Dienstende ihre Arbeit nieder. Ab 13.00 Uhr werden sie zudem eine Demonstration vor dem Arbeitsministerium durchführen. Damit fordern sie die Wiedereinstellung von 558 Kollegen, die vor etwa acht Monaten in die Arbeitsreserve geschickt worden sind. Weiterlesen ...
Ministerpräsident Antonis Samaras hat im Rahmen seiner Wahlkampagne auf der Insel Mytilini Veränderungen im Bereich der Landwirtschaft angekündigt. Dazu gehören die Senkung der Produktionskosten und bessere Preise für landwirtschaftliche Produkte. U.a. sollen die Landwirte von der Treibstoffsteuer befreit werden. Weiterlesen ...
Die Griechen werden gleich zweimal hintereinander an die Wahlurnen gerufen: Am kommenden Sonntag und eine Woche danach – bei den allfällig notwendigen Stichwahlen – wird über die Bürgermeister sowie die Regionalgouverneure des Landes entschieden. Gleichzeitig werden am 25. Mai auch noch die Europawahlen abgehalten. Auch wenn es zum einen um Kommunalpolitik geht und zum anderen um das zukünftige Kräfteverhältnis im Straßburger Parlament, so drückt doch die Krise in Griechenland der politischen Auseinandersetzung kurz vor dem zweifachen Urnengang ihren Stempel auf. Vor allem die Europawahlen dienen den Parteien als Testlauf: Die Koalitionsregierung aus der konservativen Nea Dimokratia (ND) und der sozialistischen PASOK stellt die Wähler vor das Dilemma „Wir oder Instabilität“. Weiterlesen ...
Die Türkei muss 90 Millionen Euro Strafe für die Invasion seiner Truppen im Jahre 1974 auf der Insel Zypern bezahlen. Zu diesem Entscheid ist am Montag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gekommen. Es ist eines der höchsten Entschädigungsurteile, die der in Straßburg ansässige Gerichtshof jemals gefällt hat. 30 Millionen sollen an die Familien der seither vermissten Bürger gezahlt werden. Die übrigen 60 Millionen Euro sollen griechisch-zypriotische Bürger für verursachte Zerstörungen erhalten. Weiterlesen ...
Ein Drohbrief ging am Montagmittag beim griechischen Höchstgericht Areopag ein. Beinhaltet waren drei Patronen für ein Sturmgewehr vom Typ Kalaschnikow sowie ein handgeschriebener Brief. Darin wurde die Drohung ausgesprochen, in 20 Monaten die gesamten Familien der Richter „gleichgültig welchen Alters" umzubringen. Wörtlich hieß es darin: „Wer an dieser Drecksarbeit beteiligt ist, Minister, Staatsanwalt, Untersuchungsrichter hat 15 Tage Zeit, dies wieder gut zu machen (U-Haft und Freilassung)". An wen konkret der Inhalt des Briefes gerichtet ist, wurde nicht angegeben. Weiterlesen ...
Einen offiziellen Berlin-Besuch hat am Wochenende der Vorsitzende der größten griechischen Oppositionspartei SYRIZA Alexis Tsipras absolviert. Eingeladen war er zum Kongress der deutschen Partei „Die Linke". In seiner Rede erklärte der Gast aus Griechenland, dass er für sein Land einen Schuldenschnitt nach dem Beispiel von Deutschland aus dem Jahre 1953 anstrebe. Zudem brachte er seine Meinung über die derzeitige Schuldenlage in seiner Heimat zum Ausdruck: „Trotz der erschreckenden Sparmaßnahmen sind die staatlichen Schulden Griechenlands nicht überlebensfähig. Weil es niemals das Ziel war, diese überlebensfähig zu gestalten. Weiterlesen ...
Griechenlands neofaschistische Partei Chryssi Avgi (CA) darf bei den Europawahlen am 25. Mai kandidieren. Das hat am Sonntagabend das griechische Höchstgericht, der Areopag, entschieden. Argumentiert wurde damit, dass die Chryssi Avgi bisher nicht verurteilt worden ist. Außerdem seien die Mitglieder dieser Partei noch immer im Vollbesitz ihre politischen Rechte. Weiterlesen ...
„Österreich – 12 points", hieß es am vergangenen Samstagabend etliche Male aus den europäischen Hauptstädten – und auch aus Athen. Europa war sich einig: Conchita Wurst ist mit ihrem Song „Rise Like a Phoenix" die würdige Siegerin des 59. Eurovision Song Contest (ESC) in Kopenhagen. Mit rekordverdächtigen 290 Punkten überzeugte sie sowohl Zuschauer als auch die Fachjury. Mit ihrem Aufsehen erregenden Auftreten und nicht zuletzt durch ihre starke Stimme setzte sich die 25-jährige Drag Queen alias Thomas Neuwirth gegen die 26 Finalisten durch. Weiterlesen ...
Griechenland liegt unter den europäischen Ländern an letzter Stelle, was das Bildungssystem anbelangt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der britischen Zeitschrift „Economist“ im Auftrag der Mediengruppe Pearson, die Mehrheitseigner am „Economist“ ist.Demnach nimmt Griechenland unter 40 untersuchten Ländern Platz 33 ein, unmittelbar vor dem Nachbarland Türkei, aber noch hinter Bulgarien und Rumänien (Plätze 30 und 31). An der Spitze stehen die asiatischen Länder Südkorea, Japan, Singapur und Hongkong. Es folgt Finnland als das Land mit dem besten Bildungssystem in Europa, allerdings rangierte es im vorigen Ranking vom November 2012 noch an der Spitze insgesamt. Weiterlesen ...
Die Gespräche bezüglich der Lösung der Namensfrage der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM) werden im Sommer fortgesetzt. Der dafür beauftragte UNO-Sondervermittler Matthew Niemetz wird im Juli sowohl Athen als auch Skopje einen offiziellen Besuch abstatten. Das hat er am Dienstag in New York mit den beiden Botschaftern, die von ihren Staaten zur Lösung der Namensfrage beauftragt worden sind, besprochen. Von den beiden Nachbarländern erwartet Niemetz allerdings keine neuen Vorschläge. Vielmehr möchte er auf Basis der früher geführten Gespräche beginnen. Weiterlesen ...
Ab dem heutigen Mittwoch sind landesweit die Wochenmärkte wieder in Betrieb, weil die Händler bzw. Produzenten ihren Streik abgebrochen haben. Seit Ende April hatten sie ihre Stände nicht mehr aufgebaut, teilweise hatten sie aber kostenlos Produkte an die Verbraucher verteilt. Grund für die Proteste war eine Gesetzesnovelle der Regierung, in der einschneidende Maßnahmen für den Betrieb der Wochenmärkte vorgesehen waren. Durch die Einwände der Opposition aber auch des kleineren sozialistischen Regierungspartners PASOK wurden Teile der Gesetzesnovelle abgeändert. Weiterlesen ...
Am Dienstagabend soll im griechischen Parlament über separate Artikel einer Gesetzesnovelle des Entwicklungsministeriums abgestimmt werden, die die Wochenmärkte betrifft. Bereits in der Nacht von Montag auf Dienstag hat die Gesetzesnovelle in erster Lesung das Parlament passiert. Dafür gestimmt haben die Volksvertreter der beiden Regierungsparteien ND und PASOK. Zuvor hatte Entwicklungsminister Kostis Chatzidakis einige Änderungen eingebracht. Darunter ist eine Regelung, wonach die vorgesehene Verlosung für den Standort der Verkaufsstände nur für neu ausgestellte Lizenzen gelten soll. Weiterlesen ...
Kurz vor den Kommunal- und Europawahlen erhält die konservative Regierungspartei ND von Ministerpräsident Samaras seit langer Zeit einen knappen Vorsprung vor dem Linksbündnis SYRIZA. Dieser Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Metron Analysis zufolge, die am Sonntag veröffentlicht wurde, käme die ND auf 20,6 % und SYRIZA auf 20 %. Auch im Falle von Parlamentswahlen hätte die ND (22,3 %) einen Vorsprung vor SYRIZA (21,1 %). 40 % der Befragten vertreten die Ansicht, dass die ND die Europawahlen mit einem kleinen Vorsprung gewinnen wird, 31 % glaubend das für SYRIZA. Zudem vertreten 42 % der Befragten die Ansicht, dass Samaras der geeignetere Ministerpräsident sei, 25 % halten SYRIZA-Chef Alexis Tsipras für den besseren Mann. Weiterlesen ...
Vier Parlamentarier der faschistischen Partei Chryssi Avgi (CA) werden jeweils zwischen dem 6. und dem 13. Juni ihre Aussage zu Protokoll geben. Ursprünglich sollten sie am heutigen Montag aussagen, doch der Termin wurde heute auf Juni vertagt. Bei den Betroffenen handelt es sich um Dimitris Koukoutsis, Nikos Kouzilos, Eleni Zaroulia und Michalis Arvanitis, ihnen wird Mitgliedschaft und Führung einer verbrecherischen Organisation vorgeworfen. Weiterlesen ...
