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Griechenland Zeitung - Nachrichten / Politik

Einstellung des Twitter-Accounts griechischer faschistischer Partei

  • Politik

Der Twitter-Account der faschistischen Partei Chryssi Avgi wurde gesperrt. Mitte Dezember hatte der in San Francisco ansässige „Mikrobloggingdienst“ den Vorsatz bekannt gegeben, schärfer gegenüber nationalistisch orientierten Gruppierungen und Parteien durchzugreifen. Davon betroffen sind vor allem auch solche, die Gewalt fördern oder dazu aufrufen. Weiterlesen ...

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Innerpolitischer Disput über die Auslieferung türkischer Offiziere TT

  • Politik

Die Auslieferung von acht türkischen Offizieren an Ankara hat in Griechenland zu einem Wortwechsel zwischen der Opposition und der Regierung geführt. Nach Darlegungen der Türkei soll es sich bei den Acht um Putschisten handeln. Die griechische Asylbehörde sieht einen solchen Tatbestand nicht für gegeben. Weiterlesen ...

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Neujahresbotschaft des Staatspräsidenten an verschiedene Adressen

  • Politik

Die Neujahresbotschaft des griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos richtet sich u. a. an zwei Nachbarn Griechenlands: an die Türkei und an die Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM). An letztere gewandt stellte er fest, dass der Status Quo der bestehenden Grenzen respektiert werden müsse. Weiterlesen ...

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Neujahresbotschaft von Premier Tsipras: „Die Dunkelheit bleibt hinter uns“ TT

  • Politik

„2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.“ Das erklärte Ministerpräsident Alexis Tsipras in seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland „nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen“. Das Land lasse ein für alle Mal eine „Zeit der Überwachung, harter Maßnahmen und Erniedrigungen“ hinter sich. Weiterlesen ...

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Gewaltsames Vorgehen gegen Journalisten verurteilt TT

  • Politik

Journalistische Medien in Nordgriechenland wurden in dieser Woche gleich zweimal zur Zielscheibe einer autonomen Gruppierung. Am Donnerstag ist etwa ein Dutzend vermummter Personen in die Büros der Gewerkschaft der Redakteure der Tageszeitungen Makedoniens und Thrakiens (ESIEM-Th) in der nordgriechischen Stadt Thessaloniki eingedrungen. Sie haben technische Geräte, vor allem Computer, sowie ein Fax- und ein Fernsehergerät zerstört. Auf den Boden haben sie Flugblätter geworfen, auf denen von einem „Eingriff für die Gefangenen“ zu lesen war. Beobachter bewerteten das als eine Art Solidaritätsakt für Strafvollzugsinsassen aus dem linksradikalen bzw. terroristischen Spektrum. Weiterlesen ...

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Griechenlands Haushaltsplan für 2018 verabschiedet TT

  • Politik

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (20.12.) wurde der Haushaltsplan für 2018 vom griechischen Parlament verabschiedet. Dafür stimmten 153 der 300 Abgeordneten: Die Vertreter der Regierungskoalition aus dem Linksbündnis SYRIZA und der ANEL (Unabhängige Griechen) sowie eine Unabhängige. Ein SYRIZA-Mandatsträger war bei der Abstimmung nicht anwesend. Weiterlesen ...

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Kongress der Konservativen: „Für das Griechenland von morgen“ TT

  • Politik

Mit dem Flair einer Wahlkampfveranstaltung ging am Sonntag der 11. Kongress der konservativen Nea Dimokratia (ND) zu Ende. Ort der Veranstaltung war das Ausstellungsgelände auf dem Internationalen Athener Flughafen „Eleftherios Venizelos“. Weiterlesen ...

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Auf einer Wellenlänge im militärischen Bereich: Griechenland, Zypern und Ägypten

  • Politik

Im südöstlichen Mittelmeer rückt eine enge Zusammenarbeit auch in Verteidigungsfragen auf die Tagesordnung. Am Donnerstag haben sich die Verteidigungsminister Griechenlands Panos Kammenos, Zyperns Christoforos Fokaidis sowie Ägyptens Sedky Sobhy zum einem Dreiländer-Ministertreffen zusammengefunden.  Weiterlesen ...

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Höchstgericht beschließt Auslieferung von Mr. Bitcoin in die USA TT

  • Politik

Ein regelrechter Agententhriller fand dieser Tage in Griechenland seinen vorläufigen Abschluss. Das Landeshöchstgericht, der Areopag, hat am Mittwoch beschlossen, den 38jährigen russischen Staatsbürger Alexander Vinnik in die USA auszuliefern. Vinnik ist in den Medien auch als „Mr. Bitcoin“ bekannt. Washington wirft ihm vor, über die Platform BTC-e und mit Hilfe der digitalen Währung Bitcoin vier Milliarden Dollar gewaschen zu haben. In den USA drohen Vinnik im Extremfall bis zu 50 Jahre Haft. Das Urteil des Areopags zur Auslieferung des Russen könnte lediglich Justizminister Stavros Kontonis kraft seines Amtes rückgängig machen, was aber als unwahrscheinlich gilt. Weiterlesen ...

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